• vom 20.01.2014, 17:56 Uhr

Politik

Update: 20.01.2014, 18:11 Uhr

Agrarstreit

Bröseln um Körndln




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Von Simon Rosner

  • Einige österreichische Landwirte bestellen riesige Felder in Ungarn und zittern nun vor einem neuen Gesetz
  • Agrarstreit zwischen Ungarn und Österreich wächst sich weiter aus.

Auf des Nachbarn Feld steht das Korn immer besser, lautet ein Sprichwort. Aber nicht nur deshalb bestellen Österreicher in Ungarn zahlreiche Felder. - © dpa/Marc Müller

Auf des Nachbarn Feld steht das Korn immer besser, lautet ein Sprichwort. Aber nicht nur deshalb bestellen Österreicher in Ungarn zahlreiche Felder. © dpa/Marc Müller

Wien. Lang hat sich Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) nicht in sein neues Amt einleben können, schon sieht er sich mit einem heiklen Konflikt mit seinem ungarischen Kollegen konfrontiert. Zum bereits zweiten Mal binnen Tagen ließ Sándor Fazekas ein vereinbartes Treffen platzen, nun sogar mit dem Verweis, Rupprechter würde mit seinen Äußerungen "die Ungarn ständig beleidigen". Rupprechter bezeichnete die Absagen von Fazekas wörtlich als "unfassbar". "So geht man nicht mit europäischen Partnern um", sagt er.


Dass die binationalen Beziehungen der Landwirtschaftsministerien der beiden Nachbarländer binnen Wochen und so ganz entgegen den gegenwärtigen klimatischen Verhältnissen völlig eingefroren sind, ist einem neuen Bodengesetz in Ungarn geschuldet. Denn dieses Gesetz betrifft auch Österreicher.

Tritt das neue Bodengesetz in Ungarn wie geplant am 1. Mai dieses Jahres in Kraft, würden zahlreiche österreichische Landwirte die von ihnen in Ungarn genutzten Felder verlieren. Von einem auf den anderen Tag. Dass Rupprechter angesichts dessen von einer "Enteignung" sprach, ist zwar einerseits verständlich, berührt aber andererseits den Kernpunkt dieses Konflikts, der tatsächlich kein neuer ist.

200 Bauern in Ungarn tätig
Im Herbst 1994 wurde es Ausländern verboten, landwirtschaftliche Flächen in Ungarn zu erwerben. Mit dem EU-Beitritt 2004 wurde ein Kauf von Boden zwar grundsätzlich erlaubt, jedoch an derart restriktive Bedingungen geknüpft, dass sich faktisch wenig änderte. Dennoch sind derzeit rund 200 österreichische Bauern in Ungarn tätig, schätzt Ernst Zimmerl, der österreichische Agrarattachée in Ungarn. Sie bestellen Felder von insgesamt 200.000 Hektar, sind also alles andere als Kleinbauern. Zum Vergleich: Im gesamten Burgenland beträgt die Ackerfläche 160.000 Hektar.

Wie konnte es also dazu kommen, dass derart große Flächen von Österreichern in Ungarn bestellt werden, obwohl sie keinen Boden kaufen durften? Nun, viele von ihnen schlossen sogenannte Nießbrauchverträge ab, wie Zimmerl erklärt. Das sind keine Kaufverträge, doch im Gegensatz zu Pachtgeschäften (die in Ungarn obendrein auf 20 Jahre Laufzeit beschränkt sind) wird gleich zu Beginn die kumulierte Pachtsumme an den Eigentümer bezahlt. Das neue Gesetz sieht nun vor, dass diese Verträge am 1. Mai 2014 enden müssen, egal wie lange der Vertrag noch laufen würde.

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Dokument erstellt am 2014-01-20 17:59:06
Letzte Änderung am 2014-01-20 18:11:11




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