• vom 18.11.2015, 17:33 Uhr

Politik

Update: 18.11.2015, 19:11 Uhr

Flüchtlinge

Attacken auf Asylquartiere in Österreich




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  • Vorfälle, vor allem bei Brandstiftungen, verliefen weitgehend glimpflich. Verletzte gab es bei Schüssen auf Flüchtlinge aus einer Softgun.

Wien. (sir) In Deutschland sind Berichte über Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte mittlerweile tägliche Routine geworden. Bis Oktober verzeichnete das deutsche Bundeskriminalamt rund 500 rechtsextremistisch oder rassistisch motivierte Anschläge gegen Asylquartiere. Erst vor wenigen Tagen war in Trassenheide in Mecklenburg-Vorpommern ein Brandanschlag verübt worden. Betroffen war ein altes Bürogebäude, das zu einer Unterkunft für Asylwerber hätte umgebaut werden sollen. Nun ist es bis auf weiteres unbewohnbar geworden.

Auf die Situation in Deutschland verweisen österreichische Politiker in der Asyldebatte immer wieder. Hier, so heißt es dann, gebe es keine Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Allerdings ist das so nicht ganz richtig, wie eine Anfrage des grünen Abgeordneten Albert Steinhauser an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ergab.


Böller in Asylquartier geworfen
Vereinzelt waren zwar aus Österreich bereits Fälle von Brandstiftungen oder sonstigen Angriffen bekannt geworden, die Beantwortung der Anfrage Steinhausers ergab nun aber eine Gesamtzahl von 16 Angriffen in diesem Jahr auf Asylunterkünfte beziehungsweise auf das Büro eines Wiener Vereins, der Beratung für Flüchtlinge anbietet.

Bisher unbekannt war etwa, dass in Bregenz Anfang Dezember durch einen Jugendlichen im Stiegenhaus einer Asylwerberunterkunft ein Feuerlöscher versprüht wurde. Ein Beschuldigter wurde von den Behörden ausgeforscht. Nur wenige Tage danach wurde in der Gemeinde Straßburg in Kärnten ein pyrotechnischer Gegenstand in den Eingangsbereich eines Flüchtlingsquartiers geworfen, wobei das Glas der Eingangstür zu Bruch ging. Ende September gab es dann noch eine Bombendrohung in Wien für das ehemalige Geriatriezentrum Lainz, in dem zum Zeitpunkt der Drohung 370 Flüchtlinge untergebracht waren.

Anstieg bei Anzeigen
Nur in den wenigsten Fällen konnten Täter ausgeforscht werden. Die Vorfälle verliefen weitgehend glimpflich, Verletzte gab es jedoch bei einem Angriff im Juli in Wiener Neustadt vor der Sporthalle Arena Nova, in der Flüchtlinge untergebracht waren. Aus einem Kastenwagen wurden einige Schutzsuchende mit einer Softgun beschossen, acht Personen wurden bei dem Angriff verletzt.

Was rechtsextremistische Strafttaten betrifft ist im Verfassungsbericht 2014 von einer leichten Zunahme der Anzeigen zu lesen, wobei der Großteil auf Verstöße gegen das Verbotsgesetz fällt. Was jedoch auffällt ist, dass bei rechtsextremistisch motivierten Delikten gegen Leib und Leben ein Anstieg der Anzeigen verzeichnet wurde - allerdings auf sehr geringem Niveau. So gab es im Jahr 2014 insgesamt 18 Fälle von Körperverletzung (§83 und §84 StGB) gegenüber 11 Anzeigen im Jahr davor.

Aktuelle Zahlen aus dem Jahr 2015 liegen noch nicht vor. Bei einer Rückfrage im Innenministerium heißt es nur, dass bisher kein signifikanter Anstieg von angezeigten Straftaten zu registrieren sind, bei denen auf eine rechtsextremistische Motivlage zu schließen ist.




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Dokument erstellt am 2015-11-18 17:38:08
Letzte Änderung am 2015-11-18 19:11:05




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