• vom 27.04.2016, 13:17 Uhr

Politik

Update: 27.04.2016, 13:22 Uhr

Wahldebakel

Ederer für vorgezogenen Parteitag der SPÖ




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Von WZ Online, APA

  • Auch steirische SPÖ fordert Erneuerungsprozess und "sofortiges Handeln".

Wien. Die frühere SP-Politikerin und Staatssekretärin Brigitte Ederer plädiert nach der Niederlage bei der Bundespräsidentenwahl für einen Sonderparteitag "noch vor dem Sommer". Auch der steirische SP-Chef Michael Schickhofer hat Mittwoch mit einem früheren Termin geliebäugelt. Ederer tritt für die Ablöse Werner Faymanns ein, selbst würde sie aber nicht antreten, wie sie im Ö1-Mittagsjournal sagte: "Ich bin eine alte Frau."

Ein "außerordentlicher Bundesparteitag" müsste laut Parteistatut entweder vom SP-Vorstand oder von fünf Landesparteien einberufen werden. Parteichef Werner Faymann hat ein Vorziehen nach der Präsidiumssitzung am Montag ausgeschlossen und betont, der Parteitag werde im Herbst stattfinden. Ederer dazu: "Ich bin persönlich der Meinung, dass die Diskussion jetzt so weit fortgeschritten ist, dass man relativ rasch eine Klärung der Frage der Führungsposition der Sozialdemokratie finden sollte."

Steirischer SPÖ-Chef will "sofortiges Handeln"

Der steirische SPÖ-Landeschef und LHStv. Michael Schickhofer forderte am Mittwochvormittag, "ein Team in größtmöglicher Breite einzusetzen, um den SPÖ-Bundesparteitag vorzubereiten". Man müsse sofort ins Handeln kommen, es gehe um die Sozialdemokratie.

Schickhofer hatte am Sonntag angesichts der für die SPÖ katastrophal verlaufenen Bundespräsidentenwahl als erster einen Erneuerungsprozess gefordert: "Niemand kann hier zur Tagesordnung übergehen. Es muss sich jetzt anständig was ändern".

Am Mittwoch legte Schickhofer in einer schriftlichen Stellungnahme nach: "Die Diskussion ist jetzt personell, strukturell und inhaltlich ohne Tabus zu führen - ob man will oder nicht. Der Termin für den Parteitag muss sich zuallererst an den Bedürfnissen und Notwendigkeiten der Mitglieder orientieren. Deswegen kann und darf ein Termin im Rahmen dieser Debatte nicht in Stein gemeißelt sein".

Schickhofers Vorgänger Franz Voves, der ihn nach der Landtagswahlniederlage Ende Mai 2015 an die Spitze der SPÖ geholt hatte, hatte im Gespräch mit der "Kleinen Zeitung" am Mittwoch die "letzten Mutigen" aufgefordert, die SPÖ zu retten. Am Dienstag hatte die steirische Volkspartei unter LH Hermann Schützenhöfer einen Fünf-Punkte-Forderungskatalog an die Bundesregierung gerichtet, in dem ebenfalls ein neues Regieren verlangt wurde.





Schlagwörter

Wahldebakel, SPÖ, Brigitte Ederer

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Dokument erstellt am 2016-04-27 13:18:37
Letzte Änderung am 2016-04-27 13:22:03



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