• vom 16.11.2016, 19:01 Uhr

Politik


Leitkultur

ÖVP sucht österreichische Leitkultur




  • Artikel
  • Kommentare (2)
  • Lesenswert (3)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Außenminister Kurz und Klubchef Lopatka fordern ein Bekenntnis zu heimischen Werten und warnen vor Parallelgesellschaften.

Wien. Die ÖVP hat sich am Mittwoch bei einer Klubenquete mit dem Thema "Leitkultur" befasst. Integrationsminister Sebastian Kurz forderte von neuen Österreichern, die heimischen Werte zu leben - ohne Verpflichtung, das ursprüngliche Heimatland zu verleugnen. Klubchef Reinhold Lopatka warnte vor Parallelwelten und pocht auf die Zehnjahresfrist bei der Staatsbürgerschaft.

In Österreich gebe es eine "Leitkultur", die sich aus mehreren Quellen zusammensetzt, sagte Lopatka. Es gebe die Rechtsordnung, die "Alltagskultur" zum Zusammenleben sowie eine Freiwilligenkultur. Von in Österreich lebenden Muslimen sei zu erwarten, dass sie christliche Symbole in Klassenzimmern oder auf Gipfeln und Traditionen akzeptieren. Außerdem, so Lopatka, müsse verhindert werden, "dass sich Menschen in eine Parallelwelt abschotten können" und forderte etwa Verbot für eine Vollverschleierung. Der ÖVP-Klubchef sprach sich auch gegen ein "Grundrecht" auf die Verleihung der Staatsbürgerschaft aus. Angesichts der Flüchtlingswelle soll darüber diskutiert werden, wer diese wann erhält. Die geltende Rechtslage, nach der Asylberechtigte nach sechs Jahren eingebürgert werden, sei zu früh, so Lopatka. Die Zehnjahresfrist sollte viel eher das unterste Limit sein.


Wertestudie - Deutsch zentral
OGM-Chef Wolfgang Bachmayer präsentierte die Ergebnisse seiner bereits vorgestellten Wertestudie. Abgefragt wurde, wann Integration gelungen sei. Zentral sei, so die Befragten, dass die Verfassung und die Gesetze beachtet werden sowie die Sprache gelernt wird. Die Frage, ob man Flüchtlinge zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten können soll, beantworteten 82 Prozent mit "Ja".

"Österreich ist ein jüdisch, christlich, aufklärerisch geprägtes Land", dies treffe auch auf Europa zu, sagte Kurz. Zentral sei "unser Zugang zu Rechtsstaat und Demokratie", jener zu Gleichheit und zu Gleichstellung. Menschen, die sich nun in Österreich niederlassen, sollen loyal sein und die Werte annehmen. Gleichzeitig gebe es aber keine Verpflichtung, die Wurzeln und das ursprüngliche Heimatland zu verleugnen. "Jeder soll danach beurteilt werden, welchen Beitrag er leistet", so Kurz. Er gab zu bedenken, dass sich die Grundwerte bereits jetzt in zahlreichen Gesetzen widerspiegeln.

Professor Rudolf Taschner zeigte sich skeptisch zum Begriff "Leitkultur" und sprach lieber von Tradition. Für ihn hat der Staat vier Verpflichtungen. Er müsse für Freiheit, Sicherheit, die Zukunft und die Tradition sorgen. Danach sollen sich die Gesetze ausrichten. Taschner zeigte sich als Freund des "aufklärenden" Religionsunterrichts, eine Abschaffung hält er für gefährlich.

"Hierarisches Denken"
Auch Carla Amina Baghajati, Medienreferentin der Islamischen Glaubensgemeinschaft, sah den Begriff Leitkultur kritisch. Dieser vermittle "hierarchisches Denken". Es sei mehr zu schaffen, wenn bei den Gemeinsamkeiten angesetzt werde. Sie pochte auf innerislamische Kritikfähigkeit. Kurz entgegnet: "Es kann nur funktionieren, wenn man bei Fehlentwicklungen nicht wegsieht." Parallelgesellschaften seien "hinderlich" für die Integration und könne zu Ablehnung in der Bevölkerung führen.

Baghajati sprach sich mit Verweis auf das Selbstbestimmungsrecht gegen ein Verbot für eine Vollverschleierung aus, auch wenn sie selbst keine Sympathie dafür hegt. Sie befürchtet, dass ein Verbot diese Frauen aus der Öffentlichkeit verbannt. Außerdem betreffe das Thema nur eine Minderheit. Taschner entgegnet: "Wir haben auch ein Verbotsgesetz und fast keine Nazis."

Das Argument, dass man jenen Frauen, die Vollverschleierung freiwillig tragen, mit einem Verbot Freiheit nimmt, sieht Nahostexpertin Karin Kneissl kritisch. Sie führte hierzu an, dass es Mädchen im Kindergarten mit Schleier gebe und diese könnten nicht selbst darüber entscheiden.

Kneissl verwies darauf, dass ein großer Teil der nach Österreich und Deutschland gekommenen Flüchtlinge junge Männer seien. Für derlei Aussagen drohen jedoch Rassismus- und Verhetzungsvorwürfe, so Kneissl. Sie erklärte: "Es ist nicht Aufgabe des Staates, die Welt zu retten, sondern für Sicherheit und Ordnung im Inneren zu sorgen, das ist der Kern der Staatlichkeit."




Schlagwörter

Leitkultur, Heimat, ÖVP

2 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2016-11-16 18:17:03



Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Der Kampf ums Wasser
  2. Änderung des Jagdgesetzes in NÖ beschlossen
  3. Eine "kollegiale Serviceleistung"
  4. Reise nach Europa
  5. (K)eine leichte Entscheidung
Meistkommentiert
  1. Opposition geschlossen gegen
    Ende der Lehre für Asylwerber
  2. Faßmann regt Debatte über Kopftuchverbot an
  3. Kern will bei EU-Wahl antreten
  4. Politikexperten sehen "Super-Gau" für SPÖ
  5. "Nicht nur zum Schneeschaufeln da"

Die steirische Molekularbiologin und Neo-Nationalratsabgeordnete Juliane Bogner-Strauß übernimmt das Ressort Frauen, Familie und Jugend.



Werbung