• vom 06.07.2017, 18:02 Uhr

Politik


Nationalratswahl 2017

Ein Personenkomitee für progressive Politik




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  • "Weil’s um was geht" mahnt Fakten und Tiefe in der öffentlichen Debatte ein und warnt vor Populismus - und blauer Regierungsbeteiligung.

Brigitte Ederer und Hans Peter Haselsteiner. - © apa/Hans Klaus Techt

Brigitte Ederer und Hans Peter Haselsteiner. © apa/Hans Klaus Techt

Wien. (sir) Die Zeit der Personenkomitees wird noch kommen, dann, wenn der Wahlkampf ab September seine Verdichtung erleben wird. Gut möglich, dass einige jener Persönlichkeiten, die nun vorab den Verein "Weil’s um was geht!" gegründet haben und sich mit diesem politisch engagieren, in einem Personenkomitee auftauchen werden. Und zwar in unterschiedlichen.

Das hat zwei Gründe. Erstens finden sich bereits jetzt rund 300 Unterstützerinnen und Unterstützer dieses Vereins, wovon der Großteil bekannte Künstler, Managerinnen, Anwälte, Wissenschafterinnen, Medienarbeiter und/oder ehemalige Politikerinnen sind. Sie passen daher in Personenkomitees, die auch mit Prominenten werben. Zweitens ist der Verein aber eben auch überparteilich, so sind etwa zwei Gründer dezidiert zwei verschiedenen Parteien zuzuordnen: Hans Peter Haselsteiner und Brigitte Ederer, der eine den Neos, die andere der SPÖ.


Initiiert wurde der Verein von Maria Baumgartner, Start-up-Gründerin der ersten Stunde und heute Investorin. Sie hatte vor einigen Jahren bereits mitgeholfen, die zivilgesellschaftliche Plattform Respekt.net aus der Taufe zu heben, die unter anderem Crowdfunding für soziale Projekte anbietet. "Weil’s um was geht!" ist auch als zivilgesellschaftliche Initiative zu verstehen, als "Plattform für ein progressives, weltoffenes und entschlossenes Österreich. Gegen Kleingeist und Engstirnigkeit", wie es im Vereinsnamen auch heißt. "Wir wollen Substanz und Tiefe in die öffentliche Diskussion bringen", sagt Baumgartner.

Gegen Blau in der Regierung
Auf die heimische politische Landschaft übertragen lesen sich die Forderungen als Wunsch nach einer vorwärtsgewandten, europäischen, optimistischen Politik. Oder, um es parteipolitisch zu interpretieren: für eine politische Mehrheit jenseits einer alternativlosen freiheitlichen Regierungsbeteiligung. Wobei progressiv als politischer Begriff, den der Verein in seinem vollen Namen trägt, auch eine Zuschreibung darstellt, die eher nicht mit der ÖVP assoziiert wird. Also eine Plattform gegen Schwarz-Blau? Haselsteiner hält "Kurz wie Kern für akzeptabel", wie er sagt. Er wolle aber nicht, dass diese keine Alternative haben, als mit Blau zu koalieren. Schwarz-Blau oder Rot-Blau sei für ihn, Haselsteiner, "gleich unappetitlich".

Geplant sind vorerst Diskussionen, sogenannte "Dialogforen", das erste am 18. Juli am Wiener Meiselmarkt. Diese Debatten sollen auch in den Bundesländern stattfinden. "Wir wollen keine Wiener Bewegung bleiben", sagt Baumgartner.




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Dokument erstellt am 2017-07-06 18:06:08



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