• vom 05.09.2017, 16:50 Uhr

Politik


Kinderbetreuung

Mehr Kindergarten für die Kleinsten




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Von Martina Madner

  • Zu wenig Kinderbetreuung sorgt für unfreiwillige Teilzeitarbeit. Fast alle Parteien wollen den Ausbau forcieren, nicht die ÖVP.



Kindergartenplätze für unter Dreijährige sind nicht in ganz Österreich genügend vorhanden.

Kindergartenplätze für unter Dreijährige sind nicht in ganz Österreich genügend vorhanden.© S. Jenis Kindergartenplätze für unter Dreijährige sind nicht in ganz Österreich genügend vorhanden.© S. Jenis

Wien. 2,4 Millionen Familien gibt es in Österreich. Sie sind nun ebenfalls Zielgruppe im Wahlkampf. Konkret die 1,4 Millionen Familien, die mit Kindern im Haushalt leben.

Die Liste Kurz schlägt in ihrem Wahlprogramm einen Steuerbonus von bis zu 1500 Euro für jedes Kind unter 18 Jahren vor - unabhängig davon, wofür das Geld ausgegeben wird. Der Steuerbonus soll den steuerlichen Freibetrag für die Kinderbetreuungskosten ersetzen. Eltern konnten damit für jedes Kind je nach Einkommen von bis zu 2300 Euro tatsächlich bezahlter Kinderbetreuungskosten absetzen. (Absetzbar ist höchstens die Hälfte der tatsächlichen Ausgaben.) Bei durchschnittlich Verdienenden macht das zirka 800 Euro aus.


Die SPÖ hat den weiteren Ausbau des Angebots dagegen zu einem der zentralen Ziele in ihrem Frauenprogramm gemacht. Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner erklärte bei der Präsentation den Ausbau der ganztägigen Kinderbetreuung sogar als eines der wesentlichen Ziele ihrer Partei: "Es ist Zeit, bei dem Thema den Turbo einzuschalten, damit Frauen hier echte Wahlfreiheit haben", sagte Rendi-Wagner.

Barcelonaziel nicht erreicht
Ein Turbo scheint notwendig. Schon 2002 forderte der EU-Rat, also die Regierungen aller EU-Länder, in Barcelona (daher auch Barcelonaziel), die Kinderbetreuung auszubauen. Spätestens im Jahr 2010 sollten demnach 90 Prozent der drei- bis sechsjährigen Kinder versorgt sein, bei den unter Dreijährigen sollten es 33 Prozent sein. Nun schreiben wir das Jahr 2017, das sogenannte Barcelonaziel für die älteren Kindergartenkinder ist mit 93,1 Prozent mehr als erreicht. Bei den Jüngeren aber liegt die durchschnittliche Betreuungsquote bei 25,4 Prozent. Während Wien und das Burgenland das Ziel mit 44,3 und 30,3 Prozent erfüllt haben, sind die Steiermark mit 14,2 und Oberösterreich mit 15,4 Prozent besonders weit von diesem Ziel entfernt.

Für den Ausbau der Kinderbetreuung sind die Bundesländer verantwortlich. Über eine 15a-Vereinbarung werden diese mit Bundesmitteln unterstützt. Je 100 Millionen für 2014 und 2015, weitere 52,5 Millionen für 2016 und heuer waren vorgesehen. Aber nicht alle Länder haben sich ihren Anteil am Bundesgeld abgeholt. Tirol zum Beispiel beanspruchte 2015 nur 8,1 Millionen Euro, das sind nur rund acht Prozent der möglichen Summe, die dem Anteil des Nachwuchses im Kindergartenalter entsprechend zur Verfügung stünden. Auch Kärnten holte sich nur 3,9 Millionen Euro, das sind 22 Prozent der möglichen Mittel, ab. Und Oberösterreich erhielt zwar 25,2 Millionen Euro, ließ aber die Hälfte der Bundesmittel liegen.

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Dokument erstellt am 2017-09-05 16:54:09




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