• vom 17.10.2017, 22:35 Uhr

Politik

Update: 18.10.2017, 10:43 Uhr

Koalition

Wer bei Kurz eine Chance auf Ministerposten hat




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  • ÖVP-Vorstand gibt Kurz völlig freie Hand für Verhandlungen.

Die Regierung hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihren Rücktritt angeboten. Diesen nahm er an und beauftragte das Kabinett von Kanzler Kern (o.) mit der Fortführung. Wahlsieger Kurz (u.) bleibt also noch ein bisschen Außenminister.

Die Regierung hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihren Rücktritt angeboten. Diesen nahm er an und beauftragte das Kabinett von Kanzler Kern (o.) mit der Fortführung. Wahlsieger Kurz (u.) bleibt also noch ein bisschen Außenminister.© apa/Hans Punz Die Regierung hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihren Rücktritt angeboten. Diesen nahm er an und beauftragte das Kabinett von Kanzler Kern (o.) mit der Fortführung. Wahlsieger Kurz (u.) bleibt also noch ein bisschen Außenminister.© apa/Hans Punz

Wien. ÖVP-Chef Sebastian Kurz lässt sich nach seinem Wahlsieg vom Sonntag weiter nicht in die Karten schauen, welche Koalition er anstrebt. In dieser Phase sei der Bundespräsident am Wort "und das ist auch gut so", sagte Kurz am Dienstagvormittag.

Am Nachmittag war der mögliche künftige Kanzler bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu einem Gespräch eingeladen. Dort habe man über inhaltliche Fragen, aber auch potenzielle Koalitionen gesprochen, erklärte Kurz danach. An dem Gespräch hat auch ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger teilgenommen.

Die ÖVP hält sich alle Varianten offen und will zunächst die Gespräche mit den Parlamentsparteien abwarten. Das war die Quintessenz des am Abend tagenden Bundesparteivorstandes. Dort erhielt Kurz völlig freie Hand. Koalitionspräferenzen waren nach der Vorstandssitzung nur zwischen den Zeilen herauszulesen. Mehrmals betonte Köstinger im Anschluss, dass es eine "echte Veränderung" brauche. Angesprochen auf eine mögliche Fortsetzung der Koalition mit der SPÖ meinte Köstinger, dass man derzeit ja noch gar nicht wisse, ob Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern überhaupt bereit sei, als Vizekanzler in eine Regierung zu gehen.



Dass Kurz allerdings bestimmte Bedingungen stellt, sagte er in einem Interview mit der israelischen Tageszeitung "Israel Hayom": Er erwarte sich von künftigen Koalitionspartnern ein klares Engagement gegen Antisemitismus.

Gibt Kurz der FPÖ das Innenressort?

Was das Neue sein soll in einer möglichen Regierung mit der "neuen ÖVP", skizzierte Kurz gegenüber dem ORF-Radio Ö1 so: Es brauche einen neuen Stil in der Zusammenarbeit in der Regierung, und es brauche ein Miteinander über die Parteigrenzen hinweg.

Im Hintergrund wird aber schon an den Plänen gefeilt - mit klaren Präferenzen für Schwarz-Blau. Da die Freiheitlichen bei der Wahl ebenfalls stark dazugewinnen konnten und für diese Rot-Blau eine mögliche Variante bleibt, kann die FPÖ den Preis für eine Koalition mit der Volkspartei noch ein gutes Stück in die Höhe treiben. Demnach soll es so gut wie sicher sein, dass Kurz den Freiheitlichen das Innenministerium überlässt. Finanz- und Außenministerium sollen weiter in schwarzer Hand bleiben.

Kurz besetzt Posten aus seinem Umfeld

Neues Regieren könnte aber auch bedeuten, dass es neue Ministerien geben soll. Etwa ein gemeinsames Ressort für Wirtschaft und Soziales, wie schon in der schwarz-blau-orangen Ära unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, außerdem könnte es ein eigenes Ministerium für Digitalisierung und Technologie sowie ein größeres Bildungsministerium geben, das vom Kindergarten bis zur Universität alle Bereiche abdeckt.

Gut möglich, dass Experten in die Regierung geholt werden. Ein Beispiel dafür ist der parteifreie Justizminister Wolfgang Brandstetter. Das Justizministerium wurde schon öfter an ein Nicht-Parteimitglied vergeben. Es gibt aber auch Beispiele, die zeigen, dass Fachleute nicht immer die besten Politiker sind - man denke an den exzellenten, vielfach ausgezeichneten Biochemiker Hans Tuppy, den die ÖVP 1987 bis 1989 ins Wissenschaftsministerium geholt hatte.

Zu hören ist jedenfalls, dass Kurz vorhaben soll, fast alle ÖVP-Minister auszutauschen und Personen aus seinem Umfeld an seine Regierungsseite zu holen. So wird Elisabeth Köstinger, die als EU-Parlamentarierin Erfahrungen gesammelt hat, als Außenministerin gehandelt. Fixstarter für ein Ministeramt dürfte Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser sein, eng wird es dagegen für Hans Jörg Schelling, dem die Hausmacht im Wirtschaftsbund abhandengekommen ist. Fraglich bleibt auch, was aus Innenminister Wolfgang Sobotka wird, wenn die FPÖ das Innenministerium bekommt. Als großer Unterstützer von Kurz soll aber auch er weiter eine Rolle in der "neuen ÖVP" spielen.





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Dokument erstellt am 2017-10-17 22:42:09
Letzte Änderung am 2017-10-18 10:43:49



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