• vom 18.10.2017, 17:34 Uhr

Politik

Update: 18.10.2017, 20:39 Uhr

Bundesländerwahlen

Vier Landtagswahlen - dreimal Überlebenskampf in Grün




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  • Anfang 2018 werden vier Landtage neu gewählt. Die Tirol-Wahlen im Februar werden für die Grünen ein Lackmustest.

Wien. (jm) Die Nationalratswahl ist geschlagen und in naher Zukunft wird sich auch eine neue Koalitionskonstellation an der Spitze der Bundesregierung konstituieren. Dann ist aber noch nicht Schluss mit wählen. Zumindest nicht für lange. Bereits wenige Monate nach den Parlamentswahlen wird in vier Bundesländern wieder um Stimmen gerungen. In Niederösterreich, Tirol, Salzburg und Kärnten werden die Landtage neu gewählt.

Den Anfang macht Niederösterreich. Voraussichtlich am 28. Jänner wird sich Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ihrer ersten Wahl als Landeshauptfrau stellen. Gemessen wird sie dort an dem Ergebnis ihres langjährigen Vorgängers Erwin Pröll, der in Niederösterreich trotz Verlusten von 3,6 Prozentpunkten auch 2013 die Absolute der ÖVP halten konnte.


Der konkrete Wahltagstermin für Niederösterreich soll am Donnerstag am Rande einer Landtagssitzung festgemacht werden. ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger werde im Auftrag von Mikl-Leitner mit den Klubobleuten der Parteien reden, hieß es. Die SPÖ hat am Dienstag ihre Präferenz für 28. Jänner deponiert. Die FPÖ tat es ihr gleich.

Hingegen fix ist, dass Tirol am 25. Februar wählt. Dort hat sich die schwarz-grüne Landesregierung im Vorfeld auf einen kurzen Wahlkampf geeinigt. "Drei bis vier Wochen sind genug", sagte Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP). Denn das Jahr 2017 sei noch ein "Arbeitsjahr". Unter anderem soll die Bildungsreform noch angegangen und die Bildungsdirektionen umgesetzt werden. Aber auch in den Bereichen Wohnen und Verkehr sei noch einiges zu tun. Das Klima in der Landesregierung wird von Platter und der Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe (Grüne) als "gut" bezeichnet. Gemeinsam wurden "wesentliche Projekte" umgesetzt und es werde "effizient gearbeitet", sagte Platter.

Warnung für Kaisers Kärnten
Am 4. März geht es in Kärnten in erster Linie für Landeshauptmann Peter Kaiser und seine Sozialdemokraten um viel. Schon bei der Präsidentschaftswahl wurde der österreichische Süden in Blau getaucht, bei der Wahl des Parlaments am vergangenen Sonntag rutschte die SPÖ gar hinter die Freiheitlichen auf Platz zwei. Das war die zweite Pleite in Folge in Kaisers Kärnten und auch ein Warnsignal. Das zeige, dass Kärnten "eine starke rechtskonservative Strömung" habe, sagte Kaiser zur "Presse." Die Chancen der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl schätzt dieser aber weiterhin als gut ein. Vor fünf Jahren feierte der rote Landeshauptmann noch einen triumphalen Sieg mit satten Zugewinnen, während die FPK wegen einer Reihe von Skandalen und Ermittlungen gegen mehrere Personen im Umfeld des BZÖ (bis 2009 war die FPK Teil davon) und der Freiheitlichen in Kärnten erdrutschartige Verluste einfuhr.

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Dokument erstellt am 2017-10-18 17:39:05
Letzte Änderung am 2017-10-18 20:39:54



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