• vom 19.10.2017, 17:35 Uhr

Politik

Update: 21.11.2017, 17:38 Uhr

Liste Pilz

Und jetzt, Herr Pilz?




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  • Am Wochenende bespricht die Liste Pilz ihre nächsten Schritte.

Auf die Liste Pilz wartet nach dem Parlamentseinzug vor allem strukturelle Arbeit.

Auf die Liste Pilz wartet nach dem Parlamentseinzug vor allem strukturelle Arbeit.© apa/Georg Hochmuth Auf die Liste Pilz wartet nach dem Parlamentseinzug vor allem strukturelle Arbeit.© apa/Georg Hochmuth

Wien. (jm) Der abtrünnige Grüne Peter Pilz zieht sich am Wochenende mit den Mitreitern seiner gleichnamigen Liste zu einer Klausur zurück. Dort sollen die erfolgreiche Parlamentswahl aufgearbeitet und die nächsten Schritte diskutiert werden. Die Liste hat mit 4,4 Prozent den Einzug ins Parlament geschafft. Das bedeutet, dass insgesamt acht Abgeordnete unter der Flagge des Routiniers im Nationalrat Platz nehmen werden.

Was die Zukunft betrifft, zeigt man sich abwartend. Bei der Klausur soll einmal Grundsätzliches geklärt werden. Bekanntlich möchte die Liste Pilz "alles sein, nur keine Partei". Sie will sich als Bewegung besorgter Bürger verstehen, die dem demokratischen Prozedere enttäuscht den Rücken zugekehrt haben. Völlig frei von Ideologien, aber mit gemeinsamen Grundsätzen. Das bringt eine Reihe von Fragen mit sich, wie sich das gestalten wird. Auch die Neigungsgruppe Pilz tut sich in der Artikulation nicht so leicht. Das zeigt sich etwa, wenn der Sprecher des Routiniers vom Wort Strukturen Abstand nimmt, nur um Parteivokabeln zu vermeiden.


Auch Pilz spricht lieber von Kooperationen mit anderen Bewegungen, die im Hinblick auf die bevorstehenden vier Landtagswahlen in Tirol, Kärnten, Niederösterreich und Salzburg von Vorteil wären, um dort eine reelle Chance zu haben. Bei der Nationalratswahl sorgte nämlich vor allem das Gesicht des Aufdeckers Pilz für Stimmen. Das könnte mit weniger bekannten Kandidaten in den Bundesländern schwieriger werden. In Kärnten steht aber bereits eine Zusammenarbeit mit der Plattform "F.A.I.R" im Raum, die ebenfalls abtrünnige Grüne ins Leben riefen. Der Listenführer Pilz will jedenfalls keine Landesorganisationen aufbauen, wie sie klassische Parteien haben.

"Es ist kein Chaos"
Zentrale Punkte der Klausur werden auch die generelle Bewegungsarbeit und jene im Nationalrat sein. Die Liste Pilz schreibt sich nämlich auf die Fahnen, Bürgeranliegen ins Parlament bringen zu wollen. Vor allem der dortige Klub soll ein Bereich sein, in dem sich Leute einbringen können. Auch peripher aus den neun Bundesländern, sagt ein Sprecher. Wie das organisiert werden soll, ist noch offen. Ebenfalls noch nicht beantwortet ist, wie Pilz’ Mannschaft neben den Abgeordneten aufgebaut sein wird. Für den Parlamentsklub fehlen noch Leute und das Wahlkampfteam hatte größtenteils befristete Verträge. Das Team soll aber eine Säule für die künftigen Aufgaben sein, heißt es.

Wer vereinzelt dazustößt, und ob es sich dabei um den ein oder anderen nun erwerbslosen Mitarbeiter des Grünen Klubs handelt, kann der Sprecher der Liste noch nicht beantworten. Aber: Es soll eine Ausschreibung geben, alle Mitarbeiter könnten sich bewerben. Ebenfalls unklar ist, wie die Kandidaten, die den Einzug ins Parlament nicht geschafft haben, weiter eingebunden werden.

Auch eine Namensänderung steht im Raum. Aber wie nennt man eine Bewegung, die Bürgeranliegen ins Parlament bringt, die mit unabhängigen Kandidaten und ihren Kompetenzen diese vertritt, fragt man sich intern. Die Klausur soll Klarheit bringen. "Es ist aber kein Chaos", heißt es dann. "Wir überlegen nur, wie man das alles gestalten kann, ohne eine Partei zu sein."

Grüner Bundesvorstand
Die Ex-Partei von Pilz, die Grünen, stellen am Freitag im Erweiterten Bundesvorstand die Weichen für ihre Zukunft. In dem Gremium kommen nach dem Wahldebakel unter anderem die Länderchefs zusammen, um die weitere Vorgangsweise zu entscheiden. Werner Kogler, der seit Dienstag die Partei führt, holt sich offiziell das Mandat für seine Funktion. Das Gremium, das sich im Albert Schweitzer Haus in Wien trifft, umfasst 34 Mitglieder, darunter die Länderspitzen. Oberste Priorität habe die Schuldenaufteilung und die Mitarbeiterfrage. Betroffen sind mehr als 100 Personen. Die Landesorganisationen müssen am Freitag klären, ob sie Geld in die Bundespartei investieren.

Der Parlamentsklub muss bis spätestens 8. November geräumt werden. Unter Hochdruck wird ausgemistet und aus Datenschutzgründen Material geschreddert. Bei vielen Dokumenten, etwa zu Untersuchungsausschüssen, ist noch nicht klar, wo sie gelagert werden sollen. Die Räumlichkeiten der Bundespartei werden ebenfalls aufgelöst. Übrig bleiben wird vermutlich ein einzelnes "Zimmer mit Türschild" - man weiß noch nicht, wo.




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Dokument erstellt am 2017-10-19 17:38:06
Letzte Änderung am 2017-11-21 17:38:07



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Die Wandlung: Als Kandidatin für die Bundestagswahl 1994 und als Generalsekretärin 2018.



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