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Politik

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Kleine Brötchen




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Von Walter Hämmerle

  • Was die Wähler am 15. Oktober der Politik eigentlich sagen wollten und die Folgen eines Missverständnisses. Ein Rat an Türkis-Blau.



Schwarz-Blau I:. Angelobung der neuen Regierung 2000 ...

Schwarz-Blau I:. Angelobung der neuen Regierung 2000 ...© APA, Schneider Schwarz-Blau I:. Angelobung der neuen Regierung 2000 ...© APA, Schneider

Es ist nicht so, als ob die Welt gerade besonders langweilig wäre. Eher im Gegenteil. Neues, Ungewissheit, Unsicherheit bestimmen rund um den Globus die Entwicklungen, da wäre es nur zu verständlich, wenn die Menschen auf Bewährtes setzen. Jeder von uns kann schließlich nur ein gewisses Maß an Unruhe verarbeiten.

Doch die Menschen vertrauen überraschend häufig nicht auf die altgewohnten Kräfte, nicht einmal dort, wo sie es selbst in der Hand haben. Obwohl doch unzählige Studien, die mit dem Gewährstempel der empirischen Wissenschaft versehen sind, behaupten, dass sich eine Mehrheit der Bürger nichts sehnlicher wünscht, als ein bisschen Sicherheit, Ruhe und Stabilität in diesem Meer der gefühlten Ungewissheit. Und trotzdem entscheiden sie sich an den Urnen für etwas Neues, ja manchmal sogar für eine kleine Revolution, den angekündigten Bruch mit dem Immer-weiter-So.

 ... und 2017, Schwarz-Blau II. 

 ... und 2017, Schwarz-Blau II. © APA, Jäger  ... und 2017, Schwarz-Blau II. © APA, Jäger

Man konnte das in der jüngeren Vergangenheit in etlichen Ländern des Westens beobachten. Emmanuel Macron und Donald Trump segelten beide mit diesem Wind, wenngleich in unterschiedliche Richtungen. Das "Brexit"-Votum und die Hinwendung der osteuropäischen Staaten zu national-patriotischen Parteien passen ebenfalls in diese Schublade. Und sogar der vor den deutschen Bundestagswahlen als unantastbar vermuteten Angela Merkel signalisierten die Bürger recht unverblümt den Wunsch nach einer Kursänderung in wesentlichen Fragen.


Die Verwalter
verwalteten zu radikal

Die Österreicher haben es bei der Nationalratswahl am 15. Oktober ganz ähnlich gehalten: Damit möglichst vieles so bleibt, wie es ist, beziehungsweise wieder so wird, wie es früher einmal war, wurden ausgerechnet jene Parteien abgewählt, die sich bisher immer den Vorwurf gefallen lassen mussten, bloße Verwalter des Status quo zu sein.

Das scheint auf den ersten Blick paradox. Der zentrale Vorwurf dieser Unzufriedenen gegenüber SPÖ und CDU, gegen François Hollande und Barack Obama lautet jedoch, dass sie nicht genug getan haben, um die als Bedrohung empfundenen rasanten Veränderungen aufzuhalten. Oder anders formuliert: Die Verwalter verwalteten zu pflichtgetreu. Statt sich als Bollwerk gegen die globalen Kräfte der Neuerungen zu verstehen, agierten diese Parteien als deren Gehilfen. So, oder so ähnlich, sehen das all jene, die sich jetzt zu Anklägern aufschwingen.

Auf diese Weise lässt sich der Wahlsieg der FPÖ ganz wunderbar erklären, doch wie passt die Analyse zum Erfolg von Sebastian Kurz und seiner ÖVP?

Kurz ist das bemerkenswerte Kunststück gelungen, sich selbst und seine von schwarz auf türkis umgemodelte Partei zum Träger jenes Erneuerungswunsches zu machen, der von einer Mehrheit der Wähler herbeigesehnt wurde. Das ist keine kleine Leistung, wenn man bedenkt, dass Kurz selbst zum Zeitpunkt der Wahl das zweitlängst dienende Mitglied der Regierung war und die ÖVP seit 1986 ohne Unterbrechung mitregiert.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2017-12-27 12:50:10
Letzte Änderung am 2017-12-31 19:50:20



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