• vom 05.01.2018, 10:44 Uhr

Politik

Update: 05.01.2018, 14:41 Uhr

Asylpolitik

Ausgangssperre für Asylwerber




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Von WZ Online, APA

  • Vizekanzler Strache hält Kasernen zur Unterbringung für vorstellbar und denkt über eine Ausgangsperre nach.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache will Menschen in Flüchtlingsunterkünften einsperren.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache will Menschen in Flüchtlingsunterkünften einsperren.© APAweb, Herbert Neubauer Vizekanzler Heinz-Christian Strache will Menschen in Flüchtlingsunterkünften einsperren.© APAweb, Herbert Neubauer

Wien. Vizekanzler Heinz-Christian Strache kann sich vorstellen, Asylwerber in Wien künftig in Kasernen unterzubringen. Auch eine Art Ausgangssperre für Flüchtlinge hält der FPÖ-Obmann für denkbar, wie er im Interview mit "Wien heute" am Donnerstag erklärt.

Strache will diskutieren, in welchen Kasernen es eine "optimierte Nutzung" gibt und welche Kasernen heute "nicht ausgelastet" sind. Auch eine Ausgangssperre denkt er an: "Es ist ja bereits in der Vergangenheit darüber diskutiert worden, ob es nicht so sein soll, dass ab einer gewissen Abendzeit alle wieder in der Kaserne zu sein haben. Es braucht Ordnung, so lange es ein offenes Asylverfahren gibt.

Der neue Verteidigungsminister Mario Kunasek will die Idee Straches, Asylwerber in Wien künftig in Kasernen unterzubringen, derzeit offenbar nicht weiterverfolgen: "Es ist in meinem Ressort im Moment kein Thema", sagte Kunasek am Freitag auf eine entsprechende Journalistenfrage am Rande der Regierungsklausur im steirischen Schloss Seggau.

Strache fühlt sich missverstanden

Am Freitagnachmittag erklärte Strache, dass seine Überlegung, Asylwerber in Wien künftig in Kasernen unterzubringen, aus dem Zusammenhang gerissen bzw. überinterpretiert worden ist. Es werde hier "aus einer Maus ein Elefant produziert", meinte Strache am Freitag nach der Regierungsklausur auf Schloss Seggau. "Das ist kein Thema."

Es sei in dem Fernseh-Interview um die Frage gegangen, was man mit den angedachten Zentren zur Unterbringung von Asylwerbern meine. Gemeint sei, dass der Innenminister dafür Sorge tragen wolle, dass künftig bei der Unterbringung von Asylwerbern die "staatliche Verantwortung" wieder gelebt werde und das nicht an private Vereine und NGOs ausgelagert werde, erklärte Strache. Es dürfe hier kein "Geschäftszweig" entstehen.

Seine Aussagen zu den Kasernen seien im Zusammenhang mit eventuell leer stehenden Objekten gefallen, wollte Strache klarstellen. "Aber es ist kein Thema, weil wir sie nicht benötigen", man habe zur Zeit keinen Bedarf an Objekten. Er sei "fast schon belustigt, was da hineininterpretiert wird", findet Strache, dass hier "aus einer Maus ein Elefant produziert wird".





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Dokument erstellt am 2018-01-05 10:59:03
Letzte Änderung am 2018-01-05 14:41:11



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