• vom 14.03.2018, 17:05 Uhr

Politik

Update: 14.03.2018, 17:21 Uhr

Budget 2018/19

Keine Budgeteskapaden




  • Artikel
  • Kommentare (1)
  • Lesenswert (3)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Finanzminister Löger hat weniger Geld für die Verteidigung als erwartet - die ÖBB müssen sparen.

Ein Teil der Hubschrauber-Flotte (im Bild Black Hawk) muss saniert werden. - © bmlv/Maximilian Fischer

Ein Teil der Hubschrauber-Flotte (im Bild Black Hawk) muss saniert werden. © bmlv/Maximilian Fischer

Wien. Am 21. März hält Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) seine erste Budgetrede im Nationalrat. Bis dahin gibt es in der Regel keine bestätigten Details aus der Johannesgasse. Eine Vorgabe gab es an alle Ressorts: Sparen. Dennoch sickern immer wieder Informationen durch. So berichtet etwa die APA, dass das erste Doppelbudget (2018/19) der schwarz-blauen Regierung beim Militär vermutlich für Ernüchterung sorgen wird. Zwar ist für 2018 und 2019 ein kleines Plus vorgesehen, aber weit weniger als erhofft.

Das geht aus Budgetunterlagen hervor, die der APA vorliegen. Demnach liegt das Heeresbudget heuer bei 0,58 Prozent des BIP und wird im kommenden Jahr auf 0,57 Prozent sinken. Die FPÖ hatte im Wahlkampf eine Erhöhung des Budgets auf ein Prozent des BIP gefordert. Das wären heuer 3,88 Milliarden Euro gewesen, bekommen wird das Heer aber nur 2,26 Milliarden Euro, 2019 sind es 2,29 Milliarden Euro.


Kein Spielraum
für Investitionen

Die Budgetpläne lassen dem Heer kaum Spielraum für Investitionen, denn die Mittel werden fast zur Gänze für die Personalressourcen gebraucht. Doskozil hatte in seiner Amtszeit eine Aufnahmeoffensive gestartet, die neu aufgenommenen Soldaten kosten viel Geld. Dabei braucht Minister Mario Kunasek (FPÖ) einiges für dringende Investitionen. Er muss nicht nur die Luftraumüberwachung auf neue Beine stellen, sondern auch einen Teil der Hubschrauber-Flotte sanieren. Darüber hinaus hat das Bundesheer Investitionsbedarf beim Fuhrpark. Der Minister will auch den Sold der Grundwehrdiener erhöhen.

Die vorgesehenen Mittel werden nicht reichen, um das alles zu finanzieren. Für die großen Beschaffungen wird Kunasek ein Sonderbudget benötigen. Die 2,26 Milliarden im heurigen Jahr bedeuten ein Plus von 38 Millionen Euro im Vergleich zum Finanzrahmen 2017-2020. Am Papier steht zwar für 2018 ein Plus von 112 Millionen Euro, das Verteidigungsministerium muss allerdings seine Einnahmen in Höhe von 50 Millionen Euro an das Finanzministerium abführen, unter Doskozil war eigentlich ausgemacht gewesen, dass das Verteidigungsministerium diese Einnahmen behalten darf. Laut einem gut informierten Insider müssen auch die 24 Millionen Euro, die für Unterstützungsleistungen für das Innenministerium budgetiert sind, abgezogen werden, weil nicht damit zu rechnen sei, dass sie auch wirklich ausbezahlt werden. Damit bleibt nur ein Plus von 38 Millionen Euro.

ÖBB-Projekte werden aus Spargründen verschoben
Deutliche Kürzungen stehen laut APA dem Infrastrukturministerium von Norbert Hofer (FPÖ) bevor. Demnach muss der Infrastrukturminister sowohl heuer
als auch im kommenden Jahr über 200 Millionen Euro einsparen. ÖBB-Bauprojekte sollen verschoben werden. Fortgesetzt wird der (aus Rücklagen finanzierte) Breitbandausbau. Die Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen soll eine halbe Milliarden Euro bringen.

weiterlesen auf Seite 2 von 2




1 Leserkommentar




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-03-14 17:11:46
Letzte Änderung am 2018-03-14 17:21:25



Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Ärztekammer drängt auf ambulante Sonderklasse
  2. Ski-Gondeln im Zillertal kollidiert
  3. Verbrauchte Böden
  4. Gamon will Neos in EU-Wahl führen
  5. Köstinger bremst Hofer ein
Meistkommentiert
  1. Herbert Kickl: Fast von nichts gewusst
  2. Jugendliche Flüchtlinge werden verlegt
  3. Kritik an und Anzeige gegen Waldhäusl
  4. Rendi-Wagner erwartet Rückkehr der Wähler
  5. Köstinger bremst Hofer ein

Die Wandlung: Als Kandidatin für die Bundestagswahl 1994 und als Generalsekretärin 2018.



Werbung