• vom 16.04.2018, 18:09 Uhr

Politik

Update: 16.04.2018, 20:13 Uhr

Liste Pilz

Mehr Rätsel als Transparenz




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  • Peter Kolba zieht sich aus der Partei Liste Pilz zurück, bleibt aber im Klub, der nun einen neuen Klubchef braucht.

Kolba zieht sich als Klubchef und aus Partei zurück.

Kolba zieht sich als Klubchef und aus Partei zurück.© apa/Punz Kolba zieht sich als Klubchef und aus Partei zurück.© apa/Punz

Wien. Die Liste Peter Pilz ist aktuell eine von 1107 eingetragenen Parteien in Österreich. Im Nationalrat sind davon allerdings nur fünf vertreten, darunter aber eine der kleinsten dieser 1107 Parteien: die Liste Peter Pilz. Sie wurde vom langjährigen Grün-Mandatar im Vorjahr gegründet und hatte bisher nur vier Mitglieder. Jetzt sind es nur mehr drei.

Der Konsumentenschützer Peter Kolba zieht sich aus der Partei, deren Kassier er war, zurück. "Es ist mir zu viel geworden", sagte er. Im Parlamentsklub der Liste Pilz wird Kolba verbleiben, dort jedoch auch die interimistische Klubleitung mit Ende des Monats zurücklegen. Das sei auch immer so geplant gewesen, sagte Kolba, der auf einer Pressekonferenz auf seine chronische Schmerzerkrankung verwies.

Die "Presse" berichtete von internen Konflikten, unter anderem auch mit Peter Pilz selbst, rund um den Aufbau der Partei sowie der Parteiakademie. Demnach sollen die Biochemikerin Renée Schröder, der Soziologe Reinhard Kreissl und die ehemalige grüne Abgeordnete Gabriela Moser den Vorstand in der Akademie bilden, die zu einem Thinktank ausgebaut werden soll.

Nur ein Parteimitglied im Klub

Etwas kurios ist, dass die Partei selbst nur mehr einen Abgeordneten im Nationalrat stellt, nämlich den Budgetexperten Bruno Rossmann. Er ist Rechnungsprüfer der Liste Peter Pilz.

Die übrigen zwei nun verbliebenen Parteimitglieder sind Peter Pilz selbst sowie Maria Stern, die den Einzug in den Nationalrat verpasste. Pilz hatte nach Auftauchen der Vorwürfe der sexuellen Belästigung sein Mandat nicht angenommen, im Jänner dann aber seine Rückkehr in den Nationalrat avisiert, wenn das Verfahren gegen ihn abgeschlossen sein sollte. Dies ist noch nicht der Fall. Kontaktversuche seitens der "Wiener Zeitung" ließ Pilz am Montag unbeantwortet.

Dass Abgeordnete nicht Mitglied jener Partei sind, auf deren Liste sie kandidiert haben, ist grundsätzlich nicht ungewöhnlich. Die ÖVP unter Obmann Sebastian Kurz hatte diesmal eine ganze Reihe von parteifreien Quereinsteigern auf ihre Liste gesetzt, etwa den Mathematiker Rudolf Taschner oder die Sportlerin Kira Grünberg. Auch Irmgard Griss von den Neos ist nicht Mitglied der Partei.

Wie es im Klub der Liste Pilz nun weitergeht, ist vorerst offen. Statt Transparenz gibt es eher Geheimniskrämerei. Der logische Klubobmann wäre natürlich Pilz selbst, doch der sitzt gegenwärtig nicht einmal im Parlament. Und er kann auch nur zurückkehren, wenn andere auf ihr Mandat verzichten. Wobei Kolba selbst gar nicht infrage käme, da dieser über die niederösterreichische Liste in den Nationalrat eingezogen war. Sollte Kolba sein Mandat zurücklegen, was dieser aber dementierter, würde vielmehr Maria Stern nachrücken, die an zweiter Stelle kandidiert hatte.





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Dokument erstellt am 2018-04-16 18:15:19
Letzte Änderung am 2018-04-16 20:13:55



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