• vom 20.04.2018, 17:21 Uhr

Politik

Update: 22.04.2018, 15:25 Uhr

Salzburg-Wahl

Spannung erst nach der Wahl




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Von Matthias Nagl

  • Die entscheidende Frage ist, mit wem Landeshauptmann Haslauer koalieren wird.



20180420Salzburgneu

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Salzburg. Am Sonntag endet mit der Salzburger Landtagswahl aller Voraussicht nach das Wahljahr von bundespolitischem Interesse. Nach Niederösterreich, Tirol und Kärnten wählt Salzburg als viertes Bundesland seinen Landtag neu. Wie schon in den anderen drei Bundesländern verliefen auch in Salzburg die Wochen vor der Wahl weitgehend unaufgeregt. In Salzburg war der Wahlkampf vielleicht noch eine Spur ruhiger als in den anderen drei Ländern, bereits an der Grenze zur Langeweile.

Das lag auch daran, dass die großen Fragen schon vor der Wahl entschieden schienen. Die ÖVP wird auf Platz eins bleiben, wohl dazugewinnen und Wilfried Haslauer wird weiterhin Landeshauptmann sein. Diese scheinbaren Fakten stellte nicht eine andere Partei im Wahlkampf zur Diskussion. Die verbliebene Frage ist, wer Haslauer zur Mehrheit im Landtag verhelfen darf.


In Frage kommt die SPÖ, die wohl Platz zwei verteidigen wird und der von einem historischen Tief in den Umfragen Zugewinne vorausgesagt werden. Allerdings geben politische Beobachter den Sozialdemokraten aufgrund der Signalwirkung von Schwarz-Rot und einer jahrelang gewachsenen Distanz der handelnden Personen nur wenig Chancen auf eine Regierungsbeteiligung.

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Auch die FPÖ macht sich Hoffnungen auf einen Platz in der Regierung. Laut Umfragen gibt es nach dem Hinauswurf von Karl Schnell als Parteichef mit Marlene Svazek, der 25-jährigen Generalsekretärin der Bundespartei, als Spitzenkandidatin Chancen auf Zugewinne. Die Blauen haben bessere Chancen auf die Regierung, machten sich vor der Wahl aber selbst das Leben schwer.

Mit Reinhard Rebhandl hat die FPÖ einen Kandidaten mit rechtsextremer Vergangenheit auf Listenplatz sechs und damit mit guten Chancen auf den Landtagseinzug. Der Burschenschafter hat sich zwar nach eigenen Angaben schon vor Jahrzehnten von rechtsextremem Gedankengut distanziert, Haslauer stellte aber mehrmals klar, keine Form des Extremismus - aus welcher Ecke auch immer - zu dulden.

Die größten Chancen auf eine Regierungsbeteiligung hat wohl der bisherige Koalitionspartner, die Grünen. Allein, die Ökopartei muss die prognostizierten Verluste derart in Grenzen halten, dass sich mit den Zugewinnen der ÖVP eine gemeinsame Mehrheit ausgeht. Theoretisch wäre auch eine Dreierkoalition mit den Neos möglich, die laut Umfragen den Einzug in den Landtag schaffen werden. Haslauer gilt aber nicht als großer Freund von Dreierkonstellationen.

Haslauer ließ sich alles offen
Der Landeshauptmann ließ sich vor der Wahl alle Optionen offen und ließ nach außen keine Präferenzen erkennen. Vor Grünen, SPÖ und FPÖ sei er gewarnt worden, erklärte Haslauer im Wahlkampf mehrmals. Beim Wahlkampfauftakt seiner Partei sagte er schließlich: "Wählt Schwarz, dann braucht ihr euch nachher nicht so grün und blau ärgern, dass ihr rot im Gesicht werdet. Wir werden nach der Wahl den richtigen Weg finden und wollen das aus einer Position der Stärke, damit es gar nicht mehr so wichtig ist, mit wem wir eine Koalition bilden."

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Dokument erstellt am 2018-04-20 17:27:26
Letzte Änderung am 2018-04-22 15:25:51



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