• vom 07.06.2018, 17:49 Uhr

Politik

Update: 07.06.2018, 17:58 Uhr

Liste Pilz

"Danke, Maria"




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Von Werner Reisinger

  • Maria Stern verzichtet für Peter Pilz auf ihr Nationalratsmandat. Ihre Hoffnung: ein Schlussstrich unter die Personaldebatten.

Stern verzichtet, Pilz kommt: Die Liste soll eine "echte Chance" bekommen.

Stern verzichtet, Pilz kommt: Die Liste soll eine "echte Chance" bekommen.© apa/Roland Schlager Stern verzichtet, Pilz kommt: Die Liste soll eine "echte Chance" bekommen.© apa/Roland Schlager

Wien. Er ist wieder da. Acht Monate hatte Peter Pilz nach der vergangenen Nationalratswahl warten müssen, ehe sich eine Chance auf Rückkehr bot. Nach dem Scheitern der "Verhandlungen" mit Martha Bißmann, die nach seiner Belästigungsaffäre an seiner Stelle in den Nationalrat eingezogen war, ist es nun doch die Frauensprecherin der Liste Pilz, Maria Stern, die auf ein ihr zustehendes Mandat verzichtet. Die Rochade wurde durch Peter Kolba möglich, der Ende Mai nicht nur den Klubvorsitz im Parlament, sondern kurz darauf auch gleich sein Nationalratsmandat zurücklegte. Es wäre an Stern gewesen, ins Parlament nachzurücken.

Die Liste Pilz mache seit Monaten "nur wegen Personalfragen" Schlagzeilen, man dringe inhaltlich nicht durch, sie habe sich deshalb entschlossen, "den Gordischen Knoten zu durchschlagen und die Personaldebatten zu beenden", sagte Stern am Donnerstagmorgen vor Journalisten. Der Mitinitiatorin des Frauenvolksbegehrens war anzusehen, dass ihr der Schritt ob der Affäre rund um Peter Pilz nicht gerade leicht fiel.


Die Optik könnte widersprüchlicher nicht sein: Die Frauensprecherin der Liste Pilz macht für den Listengründer Platz, der Frauen sexuell belästigt haben soll und dessen Verfahren nur eingestellt wurden, weil Tatvorwürfe verjährt waren und eine Betroffene gegenüber der Justiz nicht auskunftsbereit war.

Sündenbock Bißmann?
Auf Fragen der Moral oder der Optik aber will sich Pilz erst gar nicht einlassen. Er habe zu den Vorwürfen "alles gesagt", hakte Pilz das Thema kurzerhand ab. Nicht einmal einvernommen sei er geworden. "Wann kommst du wieder?", das sei in den vergangenen Monaten die am häufigsten an ihn gerichtete Frage gewesen. "Die Erwartung der Wähler ist, dass ich in den Nationalrat zurückkehre", so der Aufdecker. Er will sich voll auf die beiden Untersuchungsausschüsse, zu den Eurofightern und zur Affäre BVT konzentrieren, sieht sich als wichtigen Beitrag für die Opposition und die Kontrolle der Regierung: "Die Herrschaften können sich auf was gefasst machen."

Maria Stern habe "einen entscheidenden Beitrag" geleistet, dass er dies tun könne: "Danke, Maria." Nein, habe er gesagt, die Frauensprecherin gehöre ins Parlament. Aber Stern hält die Linie. "Als Peter Kolba gesagt hat, dass er sein Mandat niederlegt, war ich sehr froh, dass der Ball bei mir liegt", so Stern. Die Entscheidung habe sie dann "in der Sekunde" als stellvertretende Parteivorsitzende getroffen - und nicht als Frauensprecherin. Zu den Vorwürfen gegen Pilz werde sie "ausführlich Stellung nehmen, aber nicht heute". Sie habe verzichtet, "damit die Liste Pilz eine Chance hat". Anfang August werde er der Mitgliederversammlung der Partei vorschlagen, Maria Stern zur Vorsitzenden zu wählen, kündigte Pilz an. Stern hofft, diese Funktion künftig auch nutzen zu können, um frauenpolitische Anliegen verstärkt in den Fokus zu rücken, sagte sie im persönlichen Gespräch. Die "denkbar schlechteste Optik" der Rochade sei sowohl ihr als auch Peter Pilz "voll bewusst".

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-06-07 17:55:22
Letzte Änderung am 2018-06-07 17:58:21



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