• vom 12.06.2018, 12:32 Uhr

Politik

Update: 12.06.2018, 12:49 Uhr

Gernot Blümel

Moscheenprüfung fand in Absprache mit IGGÖ statt




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Von WZ Online, APA

  • Ursprünglichen wurde die Schließung mit "salafistischen Äußerungen" legitimiert, nun sollen formale Mängel Mitgrund sein.

Ein Schild des Moschee-Vereins "Nizam-i Alem" an einer Fassade am Antonsplatz in Wien-Favoriten. Dem Verein wurde der Betrieb untersagt. - © APAweb / Roland Schlager

Ein Schild des Moschee-Vereins "Nizam-i Alem" an einer Fassade am Antonsplatz in Wien-Favoriten. Dem Verein wurde der Betrieb untersagt. © APAweb / Roland Schlager

Wien. Der für Kultusangelegenheiten zuständige Minister Gernot Blümel erklärte am Dienstag, dass die Prüfung der Arabischen Kultusgemeinde in Absprache mit der IGGÖ stattgefunden habe. Die IGGÖ habe auf formale Mängel aufmerksam gemacht, bestätigte Blümel am Rande des ÖGB-Bundeskongresses. Weitere Moschee-Schließungen schloss er nicht aus.

Nach der Pressekonferenz der Regierungsspitzen am Freitag waren Querelen innerhalb der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) publik geworden. So war im Umfeld der Glaubensgemeinschaft bereits zu hören, dass die IGGÖ die Überprüfung der Arabischen Kultusgemeinde beim Kultusamt beantragt hatte - aus formalen Gründen, da sie nicht wie gefordert über zehn Moscheen verfügt habe.

IGGÖ habe Regierung auf formale Mängel aufmerksam gemacht

Offiziell lag diese Information am Freitag noch nicht vor, denn damit konfrontiert hatte Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal lediglich auf die Medienunterlage verwiesen. In dieser wurde die Schließung begründet mit "ua. salafistische Äußerungen von Vertretern einer Moscheeeinrichtung".

Innerhalb der IGGÖ hatte Vizepräsident Abdi Tasdögen Präsident Ibrahim Olgun vorgeworfen, die Moschee-Schließung mit einer Anzeige beim Kultusamt veranlasst zu haben. Dies bestätigte nun Kanzleramtsminister Blümel, der erklärte, dass die Prüfung in Absprache mit der IGGÖ stattgefunden habe. Die IGGÖ habe auf formale Mängel aufmerksam gemacht.

Blümel schließt weitere Schließungen nicht aus

Die Entscheidung des Kultusamtes zur Schließung der Moscheen bzw. der Auflösung der Arabischen Kultusgemeinde sei aufgrund mehrerer Verletzungen des Islamgesetzes erfolgt, so Blümel weiter. Was weitere mögliche Schließungen von Moscheen betrifft, blieb der Kanzleramtsminister wage: Es werde weiter allen Hinweisen nachgegangen.

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer wehrte sich in einer Stellungnahme gegen Expertenkritik an der Vorgangsweise der Bundesregierung: "Wer die neuesten Maßnahmen gegen den politischen Islam als Symbolpolitik abtut, ignoriert und verharmlost mögliche Gefahren von Parallelgesellschaften." Und weiter: "Wer das Vorgehen der Bundesregierung kritisiert, stellt sich auf die Seite von Erdogan."

Auch der geschäftsführende FPÖ-Klubchef Johann Gudenus betonte in einer Aussendung: "Wie notwendig die laufenden Untersuchungen sind, ist an den Reaktionen auf die Schließung von sieben Moscheen und die Ausweisung von aus dem Ausland finanzierten Imamen klar erkennbar."





Schlagwörter

Gernot Blümel, IGGÖ, Moscheen, Islam, Wien

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-06-12 12:44:38
Letzte Änderung am 2018-06-12 12:49:46



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