• vom 20.07.2018, 17:47 Uhr

Politik


ÖAAB versus ÖVP

Wenn es schnell gehen muss




  • Artikel
  • Kommentare (24)
  • Lesenswert (19)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Werner Reisinger

  • Das Schwierigste zuerst, scheint das Credo von Türkis-Blau zu sein. Doch es formiert sich Widerstand. Eine Sommerbilanz.

"Enttäuschung" für Bundeskollegen: ÖAAB-Mann und ÖVP-Klubchef August Wöginger, hier bei einer Pressekonferenz im März zum Thema 3. Piste in Schwechat, ist mit teils heftiger Kritik konfrontiert. - © apa/Herbert Pfarrhofer

"Enttäuschung" für Bundeskollegen: ÖAAB-Mann und ÖVP-Klubchef August Wöginger, hier bei einer Pressekonferenz im März zum Thema 3. Piste in Schwechat, ist mit teils heftiger Kritik konfrontiert. © apa/Herbert Pfarrhofer

Wien. "Schritt für Schritt dem Gipfel entgegen" - unter diesem Motto wanderte Bundeskanzler Sebastian Kurz jüngst mit Weggefährten und Anhängern den Grazer Hausberg, den Schöckl, hinauf. Vieles habe man in dem einen Bestandsjahr der türkisen Bewegung bereits erreicht, vieles sei noch zu erreichen.

Für Kurz und seinen Koalitionspartner FPÖ ist Geschwindigkeit der Schlüssel zum Erfolg. Das weiß der Kanzler nicht nur aus der Zeit von Schwarz-Blau 1, "speed kills" war auch die Methode des damaligen Kanzlers und Kurz-Vertrauten Wolfgang Schüssel. Eine Lektion der Nullerjahre: Was politisch besonders schwierig umzusetzen ist, muss sofort durchgezogen werden, am besten noch in den sprichwörtlichen ersten 100 Tagen. Dementsprechend musste der Kanzler bei Themen, die in das komplexe Gefüge zwischen Bund und Ländern und damit in das Terrain der "alten" ÖVP und ihrer starken Landeshauptleute eingreifen, ein Zeitfenster nach den Landtagswahlen im Frühjahr und der EU-Ratspräsidentschaft nutzen.


Genau das tat er: die Zusammenlegung der Krankenkassen, die Sparreform bei der AUVA und nicht zuletzt der Beschluss des Zwölf-Stunden-Tages, wurden allesamt von Türkis-Blau im Eiltempo und noch vor dem Sommer beschlossen.

"Große Enttäuschung"
Noch spürt die ÖVP von den wenig populären Entscheidungen, die der bisher vorwiegend mit sich selbst beschäftigten Opposition praktisch in den Schoß gefallen waren, in den Umfragen nichts. Stabil hält sie sich bei rund 34 Prozent. Den Ärger der Arbeitnehmer bekommt da eher die FPÖ von Vizekanzler Heinz-Christian Strache ab. Dennoch beginnt die bisher absolut bruchdichte türkis-schwarze Front für zu bröckeln. Und das gleich an mehreren Schauplätzen.

Da ist zum einen die ÖVP-Westachse, bestehend aus Tirol, Vorarlberg und Salzburg. "So überfallsartig ist es nicht gut, das führt zu Verunsicherungen", übte vergangene Woche Tirols Landeshauptmann Günther Platter, der längstdienende schwarze Landeschef, Kritik an der Umsetzung des Zwölf-Stunden-Tages. Er hätte sich eine ordentliche Begutachtung des Entwurfs gewünscht. Platter stärkte auch den Sozialpartnern den Rücken. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner wiederum ist alles andere als zufrieden mit den Plänen der Kassenreform und FPÖ-Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein. Die von den Landeskassen erwirtschafteten Summen sollen im Land bleiben, verlangt er. Bekenne sich die Regierung nicht dazu, werde es "unangenehm" und die "Tonlage schärfer". Die eher beiläufige Entscheidung der Regierung, die Länder bei der Bezahlung von Lehrer-Planstellen über das Soll hinaus künftig stärker zur Kasse zu bitten, verlangt Wallner gar "ausdrücklich zurückzunehmen".

weiterlesen auf Seite 2 von 2




24 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-07-20 17:53:05



Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Politikexperten sehen "Super-Gau" für SPÖ
  2. Kerns Plan B
  3. Kollision von Zug und Bus in Graz
  4. Kern will bei EU-Wahl antreten
  5. Richterin mit Top-Aktenkenntnis verblüfft
Meistkommentiert
  1. Opposition geschlossen gegen
    Ende der Lehre für Asylwerber
  2. Faßmann regt Debatte über Kopftuchverbot an
  3. FPÖ beschuldigte "falschen" Lehrling
  4. Kern will bei EU-Wahl antreten
  5. "Nicht nur zum Schneeschaufeln da"

Die steirische Molekularbiologin und Neo-Nationalratsabgeordnete Juliane Bogner-Strauß übernimmt das Ressort Frauen, Familie und Jugend.



Werbung