• vom 10.08.2018, 17:31 Uhr

Politik


SPÖ

Sommerliche Flügelschläge




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Von Simon Rosner

  • Erst saß SPÖ-Chef Kern auf dem Rad, dann rief die "Krone" im Burgenland an - wie die SPÖ in eine Grundsatzdebatte rutschte.

Wien/Eisenstadt. Die Woche der SPÖ in aller Kürze: Am Mittwoch radelte Parteichef Christian Kern zu einer Pressekonferenz. Danach rief die "Kronen Zeitung" beim burgenländischen Landesrat Hans-Peter Doskozil an. Und am Freitag war sie schon da, die sommerlöchrige Grundsatzdebatte über Wesen und Ausrichtung der Sozialdemokratie, die sich an zwei mittlerweile ideologischen Begriffen, nämlich "Klima" und "Migration", entzündete.

Was genau ist der SPÖ hier passiert? Kern hatte am Mittwoch zum wiederholten Mal das neue Grundsatzpapier der SPÖ der Öffentlichkeit vorgestellt, im Herbst soll es am Parteitag abgesegnet werden. Aktueller Anlass war einerseits die Meldungslage im August, andererseits aber auch die Dauerhitze. Sie macht den Klimawandel zweifellos fühlbarer, als er es im Mai bei der ersten Präsentation des Grundsatzpapiers der Fall war. Doch schon damals stand in dem Programm: "Wir sehen die ökologischen Herausforderungen als Teil einer umfassend zu beantwortenden sozialen Frage." Auf dem Pressetermin am Mittwoch erklärte Kern die SPÖ zudem auch zu einer "progressiven Partei".


Das alles kann man als "grün-linke Fundi-Politik" interpretieren, man muss es aber nicht. Der Klimawandel ist schließlich Realität und ein riesiges Problem. Und dass sich die SPÖ als progressive politische Bewegung versteht, überrascht angesichts ihrer 130-jährigen Historie eher weniger.

Der Ton macht die Musik
Genau mit dieser Kritik an einer "grün-linken Fundi-Politik" zitierte die "Krone" am Donnerstag allerdings Kerns Parteifreund Doskozil, der das freilich nur in einem Hintergrundgespräch gesagt haben will und dies auch nicht genau in diesem Wortlaut. Doch so richtig verärgert über das veröffentlichte Zitat war jener Flügel in der SPÖ, der gerne öfter Migration thematisieren würde (und es auch tut), nicht. Im Gegenteil. Nur nicht zu grün werden! Das ist die Sorge nicht weniger in der SPÖ, zumindest außerhalb Wiens.

Die Wahl Michael Ludwigs zum Wiener Bürgermeister hat die Flügelkämpfe in der Partei nicht befriedet, der Abstand zwischen den Flügelschlägen hat sich vielleicht etwas vergrößert. Das neue Programm sollte wohl auch einigend wirken, immerhin stimmten diesem 86 Prozent der Mitglieder zu. Zudem erarbeiten gerade Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser und Doskozil gemeinsam den SPÖ-Plan zum Migrationsthema.

Doch der Ton macht eben nicht nur die Musik, sondern auch die Politik. Und manchmal ist der Ton einfach nur ein Fahrrad. Mit dem Grundsatzpapier hat sich die SPÖ eben nur inhaltlich einen Rahmen gesetzt, stilistisch muss sie sich eine einheitliche Linie aber offenbar noch erstreiten. Am Freitag meldete sich Kern erneut zu Wort. "Die Klimakrise ist eine ganz entscheidende Ursache für Migration", schrieb der SPÖ-Chef auf Facebook. Da waren sie also, die beiden ideologischen Begriffe, die Grundsatzdebatten auslösen, und das sogar in einem Satz.




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Dokument erstellt am 2018-08-10 17:41:26



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