• vom 01.09.2018, 14:17 Uhr

Politik

Update: 01.09.2018, 14:23 Uhr

BVT-Affäre

Kickl klagt Pilz




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Von WZ Online, APA

  • Pilz solle die Behauptung unterlassen, Kickl habe "eine illegale Hausdurchsuchung" durchführen lassen.

Kickl kritisiert auch seinen Regierungskollegen, Justizminister Josef Moser. Dieser hatte von "Ermittlungsdruck" in der Causa BVT gesprochen.

Kickl kritisiert auch seinen Regierungskollegen, Justizminister Josef Moser. Dieser hatte von "Ermittlungsdruck" in der Causa BVT gesprochen.© APAweb / Helmut Fohringer Kickl kritisiert auch seinen Regierungskollegen, Justizminister Josef Moser. Dieser hatte von "Ermittlungsdruck" in der Causa BVT gesprochen.© APAweb / Helmut Fohringer

Wien. Innenminister Herbert Kickl bringt im Zuge der Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) eine Klage gegen Peter Pilz ein. Der Abgeordnete der gleichnamigen Partei solle die Behauptung unterlassen, Kickl habe "eine illegale Hausdurchsuchung" durchführen lassen, heißt es laut "Kronen Zeitung" (Samstag-Ausgabe) darin. Auch ein Widerruf wird verlangt.

In diesem Zusammenhang kritisierte Kickl auch seinen Regierungskollegen, Justizminister Josef Moser (ÖVP). Dieser hatte von "Ermittlungsdruck" in der Causa BVT gesprochen. Der Innenminister bezeichnete in der "Tiroler Tageszeitung" (Samstag-Ausgabe) dieses "Herumgerede" für "inhaltlich absurd". Es handle sich vielmehr um eine "gesetzlich verankerte Verpflichtung der Sicherheitsbehörden". So gesehen sei "Ermittlungsdruck" fast ein "Kandidat für das Unwort des Jahres".





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Dokument erstellt am 2018-09-01 14:19:34
Letzte Änderung am 2018-09-01 14:23:08




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