• vom 03.09.2018, 13:06 Uhr

Politik

Update: 04.09.2018, 10:57 Uhr

ÖVP

Parlamentsklub schließt Dönmez aus




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Von WZ Online, APA

  • Sexistischer Tweet des ÖVP-Nationalratsabgeordneten stieß auf massive Kritik.

Der ehemalige Grün- und nachmalige ÖVP-Politiker will als wilder Abgeordneter weitermachen.

Der ehemalige Grün- und nachmalige ÖVP-Politiker will als wilder Abgeordneter weitermachen.© APAweb / Herbert Pfarrhofer Der ehemalige Grün- und nachmalige ÖVP-Politiker will als wilder Abgeordneter weitermachen.© APAweb / Herbert Pfarrhofer

Wien. Der ÖVP-Parlamentsklub hat Efgani Dönmez ausgeschlossen. Der ÖVP-Nationalratsabgeordnete hatte am Wochenende einen Tweet gegen die deutsche SPD-Politikerin Sawsan Chebli verfasst und ihr im Zusammenhang mit ihrer Karriere sexuelle Gefälligkeiten unterstellt.

VP-Obmann Sebastian Kurz und Klubchef August Wöginger erklärten in einer gemeinsamen Aussendung, dass "sexistische, beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel sind": "Dafür gibt es in der neuen ÖVP keinen Platz." Sie folgten damit der Vorgabe von Frauenchefin Dorothea Schittenhelm, die im im Mittagsjournal des ORF erklärt hatte:"Das geht gar nicht, das ist eine Verachtung der Frauen."

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Übertritte und Sexismus

Christoph Vavrik, der nach homophoben Äußerungen kritisiert wurde, wechselte 30. März 2017 zur ÖVP. "Mit diesem Schritt kehre ich in meine politische Heimat, die ÖVP zurück", kommentierte Vavrik seinen Wechsel.

***

Marcus Franz erregte als Abgeordneter des Team Stronach Unmut mit Tweets wie "Ob der Popsch hält, was der Blick verspricht. Das erfahren zu wollen wird nun bestraft. #PoGrapschParagraf". Im Juni 2015 wechselte er zut ÖVP, deren Klubchef Reinhold Lopatka seine "christlich-konservative Wertehaltung" hervorhob. In der Folge zeigte er politische Expertise, in dem er Hitler als "Linksextremist" bezeichnete und Angela Merkel auf unterstem Niveau angriff. Eunem Ausschluss kam er durch freiwilligen Austritt am 1.3.2016 zuvor. 2017 trat er zur Ärztekammerwahl in Niederösterreich auf der FPÖ-Liste an.

Dönmez, den Kurz von den Grünen zur Volkspartei geholt hatte, sagte nach dem Rausschmiss, er werde sein Nationalratsmandat behalten und als freier Abgeordneter seine Arbeit fortsetzen. Er wird damit nach der ehemaligen Liste-Pilz-Abgeordneten Martha Bißmann der zweite "wilde" Abgeordnete in dieser Legislaturperiode. Dönmez saß zwar für die ÖVP im Parlament, ist aber nie Parteimitglied gewesen.

Die ÖVP wirft Efgani Dönmez aus dem Parlamentsklub.

Den umstrittenen Tweet habe er "anders gemeint". Auf die Frage eines Nutzers, wie die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) zu ihrem Amt gekommen sei, twitterte Dönmez: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort."

Im Internet war eine Mehrheit der Meinung, Dönmez habe Oralsex gemeint und unterstelle der Politikerin, gegen sexuelle Gefälligkeiten in ihr Amt gekommen zu sein. Dem schloss sich auch die ÖVP an.

Die Partei hat entschieden

Schittenhelm, wünschte sich im Vorfeld, dass Dönmez, der früher bei den Grünen war und im Vorjahr bei der ÖVP andockte, für sich persönlich die entsprechende Entscheidung treffe. "Es wäre sehr anständig, wenn er von sich aus als Mandatar des Hohen Hauses die Konsequenzen zieht."

Die Partei kam ihm mit dem Ausschluss  zuvor.

Die ÖVP-Frauen wollen bei einer Konferenz Ende der Woche über den Fall beraten. "Vom Grundsatz her ist es so, dass wir derartige Äußerungen komplett ablehnen. Wir kämpfen nicht für Frauen und Frauenselbstbewusstsein, für Frauenrechte, und auf der anderen Seite akzeptieren wir dann solche Aussagen."

Die künftige ÖVP-Frauenchefin und Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß.erklärt in der Zeit im Bild: "Das ist eine massive Entgleisung und völlig inakzeptabel. ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger verurteiltedie Aussagen von Dönmez: "Sexismus darf - speziell auch in der Politik - keinen Platz haben."

Lob von den NEOS

Die NEOS bezeichneten den Ausschluss Dönmez' als richtigen Schritt: "Derart sexistische und inakzeptable Aussagen haben im Parlament nichts verloren", meinte  der stellvertretende Klubobmann Nikolaus Scherak. Er forderte einen Verhaltenskodex für Parlamentarier.

Dönmez selbst schrieb auf Twitter:


Abgänge im ÖVP-Klub

Erst vor wenigen Tagen trat der Tiroler ÖVP-Abgeordnete Dominik Schrott sein Amt nach Vorwürfen über ein gefälschtes Gewinnspiel und unsaubere Finanzierung seines Wahlkampfs zurück.


Die ÖVP wirft Efgani Dönmez aus dem Parlamentsklub.


Die ÖVP wirft Efgani Dönmez aus dem Parlamentsklub.

Die ÖVP wirft Efgani Dönmez aus dem Parlamentsklub.



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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-09-03 13:07:32
Letzte Änderung am 2018-09-04 10:57:07



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Die steirische Molekularbiologin und Neo-Nationalratsabgeordnete Juliane Bogner-Strauß übernimmt das Ressort Frauen, Familie und Jugend.



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