• vom 03.09.2018, 17:38 Uhr

Politik


Nach sexistischem Tweet

ÖVP schließt Dönmez aus Parlamentsklub aus




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Von Jan Michael Marchart

  • "Sexistische, beleidigende Entgleisungen" seien nicht akzeptabel. Dönmez bleibt als "wilder" Abgeordneter im Parlament.


© apa/Herbert Pfarrhofer © apa/Herbert Pfarrhofer

Wien. Nach seiner sexistischen Bemerkung gegen eine Berliner Politikerin zog die ÖVP nach langem Schweigen die Reißleine und schloss ihren Abgeordneten und ehemaligen Grünen Efgani Dönmez aus dem Parlamentsklub aus. Kanzler Sebastian Kurz und Klubchef August Wöginger stellten in einer gemeinsamen Aussendung klar, dass "sexistische, beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel sind. Dafür gibt es in der neuen ÖVP keinen Platz". Parteimitglied war Dönmez nicht.

Im sozialen Netzwerk Twitter hatte Dönmez am Sonntag auf die Frage des Kölner Aktivisten Ali Utlu, wie die deutsche Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) nur in ihr Amt gekommen sei, geantwortet: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort." Zwinkersmiley.


Damit, so die gängige Interpretation, sei Oralsex gemeint und Dönmez unterstelle der Politikerin, gegen sexuelle Gefälligkeiten in ihr Amt gekommen zu sein. Dönmez war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

"Verachtung der Frauen"
Am Montagvormittag wurde der Druck auf Dönmez aus der ÖVP immer größer. Juliane Bogner-Strauß, Frauenministerin von der ÖVP, nannte die Tweets von Dönmez eine "massive Entgleisung und völlig inakzeptabel". Ob sie einen Rücktritt befürwortet, beantwortete sie umständlich: "Diese Themen gehören diskutiert."

Noch am Sonntag schrieb Dönmez auf Twitter, dass es niemals seine Absicht gewesen sei, "Frau Chebli wegen ihres Geschlechts oder politischen Parteizugehörigkeit zu diffamieren". Seine chauvinistische Art begründet Dönmez damit, dass Chebli "seit Jahren direkt und indirekt reaktionäre Muslimverbände unterstützt".

Kritik kam auch von der ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm. "Das geht gar nicht, das ist eine Verachtung der Frauen", sagte sie im Ö1-"Mittagsjournal. Sie fände es "sehr anständig, wenn er von sich aus als Mandatar des Hohen Hauses die Konsequenzen zieht".

Am Montagvormittag hieß es noch aus dem ÖVP-Klub, dass die Entschuldigung von Dönmez akzeptiert werde und es "keine einzige Stimme" gebe, die ihm einen Rücktritt nahelege. Da Dönmez nicht gänzlich zurückgetreten ist, sondern vom ÖVP-Klub ausgeschlossen wurde, bleibt er vorerst als "wilder" Abgeordneter im Parlament. Die ÖVP verliert ein Mandat und hat mit FPÖ und Neos gemeinsam 122 Abgeordnete, also exakt eine Zweidrittelmehrheit. Ein Abgeordneter weniger und sie wäre passé.




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Dokument erstellt am 2018-09-03 17:47:57



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