• vom 06.09.2018, 12:15 Uhr

Politik

Update: 06.09.2018, 14:28 Uhr

Eurofighter-U-Ausschuss

"Unerträgliche Vorwürfe für Militär"




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Von WZOnline, APA

  • Hans Hamberger, Leiter der "Task Force Eurofighter", hofft auf einen Abschluss der Causa.

Auskunftsperson Generalmajor Hans Hamberger bei der Sitzung des Eurofighter-U-Ausschusses.

Auskunftsperson Generalmajor Hans Hamberger bei der Sitzung des Eurofighter-U-Ausschusses.© APAweb/APA, HERBERT NEUBAUER Auskunftsperson Generalmajor Hans Hamberger bei der Sitzung des Eurofighter-U-Ausschusses.© APAweb/APA, HERBERT NEUBAUER

Wien. Die erste Befragung im dritten Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat relativ ruhig begonnen. Der Leiter der "Task Force Eurofighter" Hans Hamberger schilderte detailliert die Arbeit in der Task Force, neue Erkenntnisse lieferte er aber nicht.

Die ministeriumsinterne Task Force zur Aufklärung der Eurofighter-Beschaffung wurde Ende 2012 unter Minister Norbert Darabos (SPÖ) eingesetzt und endete 2017 unter Minister Hans-Peter Doskozil (SPÖ) mit einer Strafanzeige gegen den Jet-Hersteller. Darin erhob die Republik den Vorwurf der Täuschung über den wahren Kaufpreis und die wahre Lieferbarkeit der Kampfflugzeuge.

Dritte Runde: Eurofighter-Untersuchungsausschuss gestartet 

Hamberger bezeichnete es als "unerträglich", dass seit Jahren Vorwürfe im Raum stünden und kein Ende in Sicht sei. Er hofft daher auf einen endgültigen Abschluss der Causa durch die Justiz. Man fordere Schadenswiedergutmachung, so Hamberger, der an die Politik appellierte, das Bundesheer nicht ohne Luftraumüberwachungsflugzeuge zu lassen. Die Luftraumüberwachung dürfe nicht unterbrochen werden.

Als die relevantesten Ergebnisse der Task Force nannte Hamberger die zwei Betrugsvorwürfe und das Berater- und Lobbyistennetzwerk, das nur auf Ausschreibungen warte, um seine Dienste einzubringen. Die zwei Betrugsvorwürfe beziehen sich auf die Einpreisung der 183,4 Mio. Euro und deren Verwendung "in dunkle Kanäle" sowie die Unterlagen von Airbus, wonach keine ausreichende Lieferfähigkeit bestanden habe. "Das war natürlich etwas Neues", stellte Hamberger fest.

Hamberger verwies in seinen Schilderungen auch auf einen Side Letter zum Vertrag über Zahlungen an Lobbyisten, der sich nicht im Rechnungswesen von Airbus wiedergefunden habe. Er schließt auch nicht aus, dass derartige Einpreisungen von 4 oder 5 Prozent auch bei den Wartungskosten der Flugzeuge besteht. Dies könnte ein Thema für den Rechnungshof sein, schlug er vor. Was die Gegengeschäfte anbelangt, stellte er fest: "Für einen Außenstehenden ist das schwer auseinanderzuhalten, weil wir selbst sehr lange brauchten, um zu sehen, dass Gegengeschäft nicht Gegengeschäft ist."





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-09-06 12:18:48
Letzte Änderung am 2018-09-06 14:28:32



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Die Wandlung: Als Kandidatin für die Bundestagswahl 1994 und als Generalsekretärin 2018.



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