• vom 16.09.2018, 09:39 Uhr

Politik


Verwaltungsgericht

Moser hat in "Causa Keyl" bei Personalsenat nachgefragt




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Von WZ Online, APA

  • Justizminister meint nun, dass die Entscheidung jetzt bei Bundespräsident Van der Bellen liegt.

Das Justizministerium betont auch, dass eben wegen der über Keyl kursierenden Berichte Bedenken geherrscht hätten, weshalb man sich nach dessen Nominierung an den Personalsenat gewandt habe.

Das Justizministerium betont auch, dass eben wegen der über Keyl kursierenden Berichte Bedenken geherrscht hätten, weshalb man sich nach dessen Nominierung an den Personalsenat gewandt habe.© APAweb, Herbert Pfarrhofer Das Justizministerium betont auch, dass eben wegen der über Keyl kursierenden Berichte Bedenken geherrscht hätten, weshalb man sich nach dessen Nominierung an den Personalsenat gewandt habe.© APAweb, Herbert Pfarrhofer

Wien. Justizminister Josef Moser (ÖVP) hat Samstag spät Abend seine Rolle bei der Bestellung des designierten Bundesverwaltungsrichters Hubert Keyl klar gestellt. Demnach habe er sich wegen der Medienberichte über dessen Vergangenheit zwei mal beim zuständigen Personalsenat erkundigt, ob bei der Anhörung Keyls die entsprechenden Vorwürfe auch beachtet wurden.

Das Justizministerium betont auch, dass eben wegen der über Keyl kursierenden Berichte Bedenken geherrscht hätten, weshalb man sich nach dessen Nominierung an den Personalsenat gewandt habe. An sich folge das Ressort grundsätzlich den Entscheidungen des Personalsenats, es sei denn es gebe eben Bedenken bezüglich der persönlichen oder fachlichen Qualifikation.

Laut Auskunft des Senats, der unter dem Vorsitz des (SP-nahen) Präsidenten Harald Perl getagt haben soll, habe Keyl in allen Punkten glaubwürdig anführen können, dass er sich nichts vorzuwerfen habe und die Medienberichte unrichtig dargestellt gewesen seien. Offenbar glaubte der Senat Keyl, da er ihn dem Justizressort als best geeigneten Kandidaten empfohlen hat. Da dieser strafrechtlich unbescholten sei, habe man den Antrag an den Ministerrat weitergeleitet.

Wie das Justizressort in seiner Stellungnahme ausführt, wäre andernfalls die Verletzung des Gleichbehandlungsgesetzes bestanden. Denn eine Diskriminierung oder Benachteiligung aufgrund der persönlichen Gesinnung sei verboten. Die finale Entscheidung liege jetzt beim Bundespräsidenten, heißt es aus dem Justizministerium.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-09-15 23:41:38
Letzte Änderung am 2018-09-15 23:42:41



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