• vom 06.10.2018, 12:47 Uhr

Politik

Update: 07.10.2018, 11:50 Uhr

Christian Kern

Rendi-Wagner: "Bedauerlich, aber zu respektieren"




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Von WZ Online, APA, red

  • Kern sagt seine Spitzenkandidatur bei der EU-Wahl ab. Kein Kommentar zu Schieder als EU-Kandidat.

"Es ist seine persönliche Entscheidung, die selbstverständlich zu respektieren ist", sagte SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. - © APAweb/ERWIN SCHERIAU

"Es ist seine persönliche Entscheidung, die selbstverständlich zu respektieren ist", sagte SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. © APAweb/ERWIN SCHERIAU

Christian Kern gab Samstagmittag eine persönliche Erklärung ab. Er beendet seine politische Karriere.

Christian Kern gab Samstagmittag eine persönliche Erklärung ab. Er beendet seine politische Karriere.© APAweb/HANS PUNZ Christian Kern gab Samstagmittag eine persönliche Erklärung ab. Er beendet seine politische Karriere.© APAweb/HANS PUNZ

Wien. Der ehemalige SPÖ-Chef Christian Kern hat am Samstag seinen vollständigen Rückzug aus der Politik erklärt. Bei einer Pressekonferenz verkündete Kern, nun doch nicht als Spitzenkandidat bei der EU-Wahl antreten zu wollen. Mit der neuen SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner habe er das abgesprochen. "Für mich ist das ein Schlussstrich als Berufspolitiker", sagte Kern.

Nicht kommentieren wollte der frühere Bundeskanzler Spekulationen, dass Andreas Schieder stattdessen SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl am 26. Mai werden könnte. Seinen Rückzug begründete Kern damit, dass er sich auch nach dem angekündigten Wechsel in die EU-Politik der innenpolitischen Debatte nicht entziehen konnte und dass die Diskussion um seine Person den Start der neuen Parteiführung überlagert habe. Daher werde er mit dem auf 24. November verschobenen Parteitag alle Funktionen zur Verfügung stellen.

Kern betonte einmal mehr, die kommende Europawahl als "Schlacht der Schlachten um die Zukunft unseres Kontinents" zu sehen. Es gehe darum, eine Allianz von rechtskonservativen und rechtsextremen Parteien zu verhindern. Er habe aber erfahren müssen, "dass es als ehemaliger Regierungschef nicht möglich ist, die innenpolitische Bühne zu verlassen", meinte Kern. Damit habe er der Diskussion um Europa nicht mehr Gewicht geben können, sondern eine Fortsetzung des "innenpolitischen Klein-Kleins" erlebt.

Kaiser: "Rasche Rückkehr zu professioneller Kommunikation"

Der Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteichef Peter Kaiser hat am Samstag in einer Aussendung gesagt, Christian Kerns Entscheidung zum Rückzug aus der Politik sei "bedauerlich, aber zur Kenntnis zu nehmen": "Seitens der SPÖ hätte man sich die Entwicklungen selbstredend anders gewünscht und anders vorgestellt."

Kaiser plädierte aber auch für eine "rasche Rückkehr zu einer professionellen Kommunikation und intensiven politischen Arbeit", bereits in der Präsidiumssitzung am (morgigen) Sonntag seien Weichen zu stellen. Das heiße, personelle Fragen "geordnet und unaufgeregt zu klären".

Rendi-Wagner: "Er hat Partei geöffnet und modernisiert"  


Auch die neue SPÖ-Chefin Pamela Rendi Wagner kommentierte den angekündigten Rückzug Christian Kerns aus der Politik via Aussendung. Sie würdigte dessen Verdienste um die Sozialdemokratie. "Christian Kerns Rücktritt als Spitzenkandidat bei den EU-Wahlen ist sehr bedauerlich. Es ist aber seine persönliche Entscheidung, die selbstverständlich zu respektieren ist", sagte Rendi-Wagner.

Die designierte Parteivorsitzende dankte ihrem Vorgänger: "Er hat die Partei geöffnet und modernisiert, dabei hat er sich große Verdienste um die Sozialdemokratie erworben. Als Bundeskanzler hat er viele wichtige Maßnahmen vorangetrieben, trotz der schwierigen Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner." Als Beispiele nannte Rendi Wagner etwa den Beschäftigungsbonus, den Mindestlohn von 1.500 Euro, die Aktion 20.000 für ältere Langzeitarbeitslose oder höhere Mindestpensionen.

"Bei der Nationalratswahl 2017 hat er die SPÖ stabilisiert und als Oppositionsführer hat er wichtige Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen", so Rendi-Wagner weiter. "Ich möchte nun nach vorne schauen. Es ist Zeit, uns auf unsere politische Arbeit zu konzentrieren."




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Dokument erstellt am 2018-10-06 12:38:23
Letzte Änderung am 2018-10-07 11:50:51



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Die Wandlung: Als Kandidatin für die Bundestagswahl 1994 und als Generalsekretärin 2018.



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