Wieder im BVT-Ausschuss: Peter Goldgruber. 22 Sitzungen gab es bisher, 25 kommen noch. - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-Ausschuss

Bures und Fraktionen mit bisheriger Arbeit zufrieden1

  • 22 Sitzungen sind geschafft, 25 Sitzungen gibt es noch bis Juli. Man war mit einigen Herausforderungen konfrontiert.

Wien. Der BVT-Untersuchungsausschuss hat das erste Kapitel - die umstrittene Hausdurchsuchung im Verfassungsschutz - weitgehend abgeschlossen. Mit der bisherigen Arbeit des Ausschusses nach 22 Sitzungen zeigten sich am Dienstag sowohl die Vorsitzende Doris Bures (SPÖ) als auch die Fraktionsvorsitzenden zufrieden - obwohl sie sich inhaltlich nicht... weiter




Visitator Lackner kann das Ende noch nicht abschätzen. - © apa/B. Gindl

Visitation

Ein Bild möglichst nahe der Wahrheit2

  • Salzburgs Erzbischof Lackner hat am Montag mit der Visitation der Diözese Gurk-Klagenfurt begonnen. Auch der persönliche Lebensbereich von Bischof Schwarz wird angeschaut.

Klagenfurt/Wien. (pech) Der Salzburger Erzbischof Franz Lackner hat am Montag mit der Visitation der Diözese Gurk-Klagenfurt begonnen. Zur Unterstützung hat sich Lackner den Bischof von Feldkirch, Benno Elbs, geholt. Dazu kommen der Caritas-Direktor von Graz-Seckau, Herbert Beiglböck, und Christian Lagger... weiter




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Pflege

Höheres Pflegegeld für mehr Bezieher11

  • Die Bundesregierung plant die Anhebung im kommenden Jahr nun schon ab der Pflegestufe drei.

Wien. Von der von ÖVP und FPÖ paktierten Erhöhung des Pflegegeldes werden im kommenden Jahr aller Voraussicht nach deutlich mehr Menschen profitieren als ursprünglich geplant. Das wurde der "Wiener Zeitung" in türkis-blauen Regierungskreisen bestätigt. Als praktisch sicher gilt demnach, dass das Pflegegeld... weiter




Abgabenreform

Wie Negativsteuern und weniger Sozialversicherung wirken5

  • Wie kleine Löhne entlastet werden, ist noch unklar. Klar ist aber: Weniger Sozialbeiträge einzuheben, würde die Abgabenquote senken.

Wien. Es bleibt bei der Ankündigung der Regierung, kleinere Einkommen mit 700 Millionen Euro über die Sozialversicherung ab 2020 entlasten zu wollen. Wer davon profitiert, war auch am Montag nicht zu konkretisieren. Aus dem Finanzministerium war nur zu erfahren, dass es auch weiterhin die Rückerstattung solcher Beiträge... weiter




Peter Goldgruber (l.) wird am Dienstag vor dem BVT-Ausschuss vor allem Fragen zu seinen eigenen Widersprüchen beantworten müssen. - © apa/Herbert Neubauer

BVT-Ausschuss

Goldgruber, die Zweite9

  • Der Generalsekretär im Innenressort wird am Dienstag erneut vor dem U-Ausschuss aussagen.

Wien. Bereits zum zweiten Mal muss sich am Dienstag Peter Goldgruber, der FPÖ-nahe Generalsekretär im Innenministerium (BMI), im Untersuchungsausschuss zur Causa Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismus-Bekämpfung (BVT) den Fragen der Abgeordneten stellen. Im Zentrum werden dabei die zahlreichen Widersprüche stehen... weiter




Russische Esoterik

Sektoide Schule in Salzburg besteht vorerst weiter7

Wien. (rei) Seit Jahren spielen einander der Salzburger Landesschulrat - jetzt Bildungsdirektion - und das Bildungsministerium gegenseitig den Ball zu: Die sogenannte Weinbergschule am Zachhiesenhof in Seekirchen am Wallersee, eine von der als Sekte eingestuften Gruppe der "Werktätigen Christen" geführte Privatschule... weiter




 Mindestsicherung: Bures hofft auf Änderungen. - © APAweb,BARBARA GINDL

Mindestsicherung

Bures wirft Regierung "Spaltung" der Gesellschaft vor6

  • Bei der Mindestsicherung stellt sich die neue Chefin des SPÖ-Renner-Instituts hinter Wien. Minister Hofer muss einen Rückzieher machen.

Wien. (ett) Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) warnt die türkis-blaue Bundesregierung, diese dürfe die umfassende Kritik am Gesetzesentwurf zur neuen Mindestsicherung "nicht einfach vom Tisch wischen". Sie erwartet sich Änderungen im Gesetz von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ)... weiter




Meinl-Reisinger kritisierte einmal mehr die Abschaffung der Pflegeregresses. Es sei "unverantwortlich", kurz vor der Wahl ohne Konzept ein Wahlzuckerl zu beschließen. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Klausur

NEOS machen Pflege zum Schwerpunkt 2019

  • Pinke arbeiten an Gesamtkonzept mit Ex-Ministerin Kdolsky als Expertin.

Wien. Die NEOS widmen sich in diesem Jahr verstärkt dem Thema Pflege. Sie wollen bis Mitte des Jahres ein Gesamtkonzept entwickeln. Unterstützt werden sie dabei von Ex-ÖVP-Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky als Expertin. Das kündigte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger bei einer Pressekonferenz am Montag anlässlich der Jahresauftaktklausur der... weiter




Gegen die Kritik der FPÖ verteidigtet derBundeskanzler die Caritas. - © APAweb, afp, Daniel MihailescuVideo

Mindestsicherung

Kurz hält an Wien-Kritik fest73

  • Der Bundeskanzler kritisiert das Wiener Modell. Die Opposition wirft ihm vor, Arbeitslose zu beleidigen.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat im Zusammenhang mit der neuen Mindestsicherung seine Kritik an Wien bekräftigt und seine umstritten Aussage verteidigt, wonach in Wien immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um arbeiten zu gehen. In der ORF-"Pressestunde sagte Kurz am Sonntag, er habe ein Problem mit dem ... weiter




Das Vorgehen der Bundesregierung sei "schlicht unverantwortlich", sagt der Neos-Familiensprecher Michael Bernhard. - © APAweb, Herbert Neubauer

Familienbeihilfe

Neos bringen Beschwerde bei EU-Kommission ein6

  • Partei wirft der Regierung vor, mit der Indexierung der Familienbeihilfe gegen EU-Recht zu verstoßen.

Wien/EU-weit. Die Neos werfen der Regierung vor, mit der beschlossenen Anpassung der Familienbeihilfe an die tatsächlichen Lebenshaltungskosten im EU-Ausland "wider jedes bessere Wissen" gegen EU-Recht zu verstoßen. Dies sei "schlicht unverantwortlich", weshalb man eine Beschwerde bei der EU-Kommission einbringen werde... weiter




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Die Demonstranten - ob für oder gegen Brexit - lassen sich einiges einfallen.