Aktentrolley im Rahmen einer Sitzung des Eurofighter- U-Ausschusses im Parlament. - © APAweb / Hans Punz

Eurofighter-U-Ausschuss

Befragung von Doris Bund wurde abgebrochen3

  • Wegen gestriger Anzeige der NEOS. Die Zeugin hatte angekündigt, sich zu entschlagen.

Wien. Die Befragung von Doris Bund ging am Donnerstag zu Ende, bevor sie überhaupt begonnen hatte. Grund dafür war die gestrige Anzeige der Neos gegen die frühere Geschäftsführerin der Inducon. Bund kündigte deshalb an, sich der Aussage im Ausschuss entschlagen zu wollen. Die Fraktionen zeigten Verständnis... weiter




Der Angeklagte Karl Heinz Grasser und sein Anwalt Norbert Wess vor Beginn des 50. Verhandlungstages des Grasser-Prozesses. - © APAweb / Roland Schlager

Grasser-Prozess

Ex-Minister schweigt auch am Nachmittag17

  • Grasser wirft der Anklagebehörde teilweise rechtswidrige und einseitige Ermittlungen vor.

Wien/Linz. Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) hat seine Schweigsamkeit heute, Donnerstag, auch am Nachmittag beibehalten. Nachdem er sich konsequent - wie das sein Recht ist - bei der Befragung durch die Oberstaatsanwälte der Antworten entschlagen hatte, setzte er dies auch bei den Fragen durch den Privatbeteiligtenvertreter der CA Immo... weiter




Bundesgeschäftsführer Max Lercher (li.) entschuldigt sich bei den SPÖ-Wählern. Die Vorgangsweise rund um Christian Kerns Wechsel nach Brüssel sei "holprig", aber "nicht so geplant" gewesen - © APAweb / Hans Klaus TechtVideo

SPÖ

"Wo Menschen wirken passieren auch Fehler"8

  • SPÖ-Bundesgeschäftsführer entschuldigt sich bei Wählern für die Vorgangsweise um Kerns Wechsel nach Brüssel.

Wien. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher entschuldigte sich Mittwoch in der "ZiB2" bei den Wählern, die über die Vorgangsweise rund um Christian Kerns Wechsel nach Brüssel "irritiert" waren. Diese sei "holprig", aber "nicht so geplant" gewesen. Kern habe sich vorzeitig erklären müssen, weil Medien Meldungen unreflektiert übernommen hätten... weiter




Metaller-KV

Verhandlungen starten mit Forderungsübergabe

  • Am Donnerstag um 11.30 starten die Gespräche in der Wirtschaftskammer.

Wien. Am Donnerstag starten die richtungsweisenden Kollektivvertragsverhandlungen der Metaller. Die KV-Verhandlungen stehen heuer im Zeichen des gewerkschaftlichen Kampfes gegen das neue Arbeitszeitregime - also Zwölfstundentag und 60-Stunden-Woche. Man wolle sich zurückholen, was einem genommen worden sei... weiter




Wolfgang Katzian vor "seinen" Kollektivvertragsverhandlern. - © ÖGB/Sebastian PhilipVideo

Sozialpartner

Schlagabtausch statt Kompromiss8

  • Die Rolle der Sozialpartnerschaft ist im Wandel - nicht nur wegen der ÖVP-FPÖ-Regierung.

Wien. Einen Freibrief für Streiks, eine Konferenz mit 900 Verhandlern der Gewerkschaft, eine Brandrede von ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian vor diesen - das ist heuer der Auftakt zu den Kollektivvertragsverhandlungen, die am 20. September starten. "Wir werden dieses Diktat zugunsten der Arbeitgeber ohne einen einzigen Punkt... weiter




Preiszler präsentiert sich während der Vernehmung launig, stellenweise sorgen seine flapsigen Antworten für Erheiterung bei den Beobachtern. Ober schon einmal eine Hausdurchsuchung in Ämtern oder Behörden durchgeführt habe? Preiszer verneint. - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Ausschuss

Eine "kollegiale Serviceleistung"43

  • Er sei von Peter Goldgruber angewiesen worden, "nichts zu dokumentieren, sagt EGS-Chef Wolfgang Preiszler.

Wien. "Unsere Aufgabe war es, Sicherheit herzustellen, und zu schauen, dass keine Beweismittel vernichtet werden." Das ist der Haupttenor der mit Spannung erwarteten Aussage von Wolfgang Preiszler vor dem Untersuchungsausschuss zur Causa Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT)... weiter




Doris Bures will nicht, aber alles deutet auf sie hin. - © apa/Neubauer

SPÖ

"Ich stehe nicht zur Verfügung"23

  • Niemand scheint in der SPÖ den Vorsitz zu wollen. Doris Bures ist dennoch in der Favoritenrolle.

Wien. Manchmal kann man sich die Politbühne wie ein Fußballmatch vorstellen. Man muss zur richtigen Zeit zur Stelle sein, wenn es was zu erben gibt. Wie ein Stürmer, der genau dort steht, wo der Ball hinfliegt, als würde nicht er den Ball suchen, sondern der Ball ihn. Bei solchen Stürmern sehen die Tore oft ganz einfach aus... weiter




In den Gemeinderatswahlen 2020 sieht Landbauer die "erste Bewährungsprobe, um zu zeigen, dass wir als FPÖ Niederösterreich gewachsen sind und weiter wachsen werden". - © APAweb, Helmut Fohringer

FPÖ Niederösterreich

Landbauer wird geschäftsführender Landesobmann1

  • Rosenkranz kündigt an, dass er "deutlich und kräftig unterstützen" wird.

St. Pölten. Udo Landbauer, der am Donnerstag auch in den niederösterreichischen Landtag einzieht, wird geschäftsführender Landesobmann der FPÖ Niederösterreich. Michael Schnedlitz ist neuer Landesparteisekretär und folgt in dieser Funktion auf Christian Hafenecker. Landesparteichef Walter Rosenkranz hat die am Vorabend von den Gremien der NÖ... weiter




Ausgabenbremse

NÖGKK beschloss Gang vor VfGH1

  • Laut eines Berichts im Vorstand mit knapper Mehrheit beschlossen.

St. Pölten/Wien. Die Niederösterreichische Gebietskrankenkasse (NÖGKK) hat in einer Vorstandssitzung am Mittwoch den Gang vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH) gegen die "Ausgabenbremse" für die Kassen beschlossen. Die Entscheidung fiel laut ORF Niederösterreich mit einer knappen Mehrheit. Sechs der 15 Mitglieder stimmten dagegen... weiter




Insgesamt 60.000 Junge unter 25 ohne Beschäftigung sollen ins Berufsleben geholt werden. - © APAweb / dpa, Andreas Arnold

Job-Gipfel

Umleitung für Junge in die Lehre2

  • Jobgipfel der Regierung: Schwerpunkt auf Lehre für 60.000 ohne Arbeit. Neue Agentur soll Fachkräfte-"Talente" aus der EU anlocken.

Wien. Mangel an Fachkräften, volle Auftragsbücher der Unternehmen und gleichzeitig knapp 350.000 Arbeitslose in Österreich: Um Auswege aus diesem Dilemma zu finden, trafen – überschattet vom EU-Gipfel in Salzburg und den SPÖ-Krisensitzungen – Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein... weiter




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