Warnstreik bei der Firma Collini in Wien-Floridsdorf: Die Belegschaft ist motiviert. - © Stanislav Kogiku

Metaller-KV

Warnstreiks als "Nadelstiche"17

  • Die Gewerkschaft bleibt dabei: Fünf Prozent Lohnerhöhung - sonst wird ganztägig gestreikt.

Wien. An die 1700 Arbeiter beschäftigt die Firma Collini österreichweit, über 120 sind es am Standort Wien im 21. Gemeindebezirk. Um Punkt 13 Uhr wird vor den Werkstoren - Collini ist auf Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen spezialisiert - der Warnstreik "angeblasen", kurz darauf findet sich der Großteil der Beschäftigten in einer... weiter




Sozialministerin Beate Hartinger Klein (FPÖ) lässt laut Wifo mehrere Szenarien für die Notstandshilfe analysieren. Eine Abschaffung sei keine "durchgängige Vorgabe" gewesen. - © APAweb, Herbert Pfarrhofer

Notstandshilfe

"Wird nicht komplett abgeschafft"28

  • Ministerin Hartinger-Klein dementiert das Ende der Notstandshilfe. Im April sagte sie das Gegenteil.

Wien. (jm) Die anstehende Reform von Arbeitslosengeld und Mindestsicherung bringt die zuständige Sozialministerin Beate Hartinger-Klein gehörig unter Druck. Am Sonntag wurde eine interne Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) für das Sozialministerium bekannt, wonach durch die Abschaffung der Notstandshilfe ein Drittel der Arbeitslosen... weiter




Justiz

Regierung schlägt Professor Kumin als EuGH-Richter vor1

  • Nach dem Scheitern der Linzer Juristin Pabel soll der Grazer Europarechtsexperte Richter am EuGH werden.

Wien/Luxemburg. Nach der missglückten ersten Runde bei der Suche nach einem neuen EuGH-Richter hat die Bundesregierung am Montagnachmittag ihre zweite Nominierung bekanntgegeben. Der Grazer Europarechtsexperte Andreas Kumin soll Richter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg werden, wie das Bundeskanzleramt der APA mitteilte... weiter




Sozialversicherung

E-Card kommt ab Herbst 2019 mit Foto2

Wien. Ab Jänner 2020 werden E-Cards nur noch mit Fotos ausgegeben. Das hat die Regierung gesetzlich verordnet. Damit soll die blassgrüne Scheckkarte sicherer gegen Missbrauch werden und verhindern. Dass es diesen in großem Stil gegeben hätte, verneint Hauptverbands-Chef Alexander Biach allerdings. Die ersten der neuen E-Cards sollen ab Herbst 2019... weiter




Staatsakt mit den Spitzen der Republik (v.l.): Nationalratspräsident Sobotka, Kanzler Kurz, Bundespräsident Van der Bellen (mit Ehefrau Schmidauer). - © APAweb / AFP, Joe Klamar

100 Jahre Republik

Das vorläufige Ende einer langen Reise21

  • Die Autorin Maja Haderlap rückte in ihrer Festrede "das ethisch handelnde Individuum" ins Zentrum der Geschichte.

Wien. Sechs Redner unternahmen am Montag in der Staatsoper den Versuch, mit eigenen Worten und eigenem Blickwinkel Geschichte und Gegenwart dieser Republik zu fassen. Den Anlass lieferte der "Staatsakt anlässlich der 100. Wiederkehr des Jahrestags der Gründung der Republik Österreich", zu dem neben den bei solchen Anlässen üblichen Amts- und... weiter




Wolff forderte eine Rücknahme von Grundrechtseingriffen, "die zu Beschneidung und Beschränkung führen", zum Beispiel von Überwachungsmaßnahmen wie der Videoüberwachung. - © Moritz Ziegler/Wiener Zeitung

Grundrechte

"Die Gefährdung der Grund- und Freiheitsrechte liegt in der Luft"10

  • Der Österreichische Rechtsanwaltskammertag nahm die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit unter die Lupe.

Wien. Vor 150 Jahren wurde die Advokatur durch die neue Advokatenordnung freigegeben - seitdem werden Rechtsanwälte nicht mehr von den Ministern ernannt. Das bedeutet, dass der Beruf frei und von jedermann ausgeübt werden kann. "Es ist somit unser Auftrag, alles zu tun, um die Rechtsstaatlichkeit zu verbessern", sagte Rupert Wolff... weiter




Der pensionierte Bundesheer-Offizier steht im Verdacht, über zwanzig Jahre lang für Russland spioniert zu haben. - © APAweb / Herbert Neubauer

Spionagefall

Staatsanwaltschaft beantragt U-Haft über Ex-Oberst

  • Der 70-jährige Salzburger steht im Verdacht, über zwanzig Jahre lang für Russland spioniert zu haben.

Wien/Salzburg. Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat heute, Montag, die Verhängung der Untersuchungshaft über den festgenommenen, pensionierten Bundesheer-Offizier beantragt. Der 70-jährige Salzburger steht im Verdacht, über zwanzig Jahre lang für Russland spioniert zu haben. Über die Untersuchungshaft soll morgen, Dienstag... weiter




Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) kommt nicht aus den Schlagzeilen. - © APAweb, Georg Hochmuth

Geheimdienst

"Kickl-Stasi": Kritik an BVT-Reform3

  • Die Opposition übt heftige Kritik an der geplanten Reform des BVT. Nach Personal soll noch heuer gesucht werden.

Wien. Die geplante Reform des Bundesamts für Verfassungsschutz sorgt für Kritik der Oppositionsparteien. Das BVT soll eine neue Abteilung und rund 100 neue Mitarbeiter bekommen, vor allem für den Bereich Nachrichtendienst und Gefahrenabwehr. Nach der SPÖ fürchten nun auch NEOS und Liste Pilz, dass Sympathisanten der Freiheitlichen in der Polizei... weiter




Eine vom Sozialministerium in Auftrag gegebene Wifo-Studie befasst sich mit den Auswirkungen einer Reform der Notstandshilfe.  - © APAweb / dpa, Julian Stratenschulte

Sozialpolitik

"Notstandshilfe bleibt als Versicherungsleistung"8

  • Sozialministerin Hartinger-Klein betont, die Notstandshilfe werde nicht komplett abgeschafft.

Wien. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein hat am Montag seitens der FPÖ einmal mehr untermauert, dass die Notstandshilfe nicht komplett abgeschafft wird: "Die FPÖ und ich garantieren, dass die Notstandshilfe als Versicherungsleistung bleiben wird", so Hartinger-Klein. Seitens der ÖVP wollte man sich inhaltlich nicht äußern und verwies auf die... weiter




Arbeiter des GF Werks in Herzogenburg.  - © APAweb / Herbert PfarrhoferVideo

KV-Verhandlungen

Metaller legen Arbeit nieder27

  • Bei den Beamten ist die Stimmung besser: Gehaltsverhandlungen gehen in die zweite Runde

Wien. In den laufenden Kollektivvertragsverhandlungen haben die Gewerkschaften 130.000 Mitarbeiter der Metallindustrie zu Warnstreiks aufgerufen. In den Betrieben wird es deshalb ab Montagmittag für einige Stunden österreichweit zu Arbeitsniederlegungen kommen. Nach dem Platzen der Kollektivvertragsverhandlungen vergangene Woche führt die... weiter




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Peter Handke bei der Verleihung des 19. Wiener Theaterpreises "Nestroy" im Theater an der Wien. Hier mit dem Preis für sein Lebenswerk.