Wien. Die Leihräder der Firmen Ofo und oBike sind mittlerweile fast vollständig aus dem Stadtbild verschwunden. In den vergangenen drei Monaten wurden nur fünf stationslose Räder von der MA 48 aufgelesen. Insgesamt wurden bisher 1109 Stück eingesammelt, berichtete Gesundheitsstadtrat Peter Hacker in Vertretung der erkrankten Umweltstadträtin Ulli Sima (beide SPÖ) am Donnerstag im Gemeinderat.

Die Entfernung eines Fahrrades kostet 65 Euro, für die Aufbewahrung fallen zusätzlich sieben Euro pro Tag an. Wenn sie innerhalb von zwei Monaten nicht abgeholt werden, gehen die Räder in den Besitz der Stadt über. Lediglich 41 Leihräder wurden von den betroffenen Anbietern abgeholt. Der Rest befindet sich damit mittlerweile im Eigentum der Stadt Wien. Viele sind laut Hacker in "extrem schlechtem" Zustand: "Die Hälfte dieser Räder ist nicht einmal reparierbar." Sie werden der Verschrottung und Verwertung zugeführt.

Die "Free-Floating"-Räder haben in der Vergangenheit immer wieder für Aufregung in Wien gesorgt - vor allem illegal entsorgte oder abgestellte Exemplare. Dadurch sah sich die Stadt genötigt, den Anbietern fixe Regeln vorzuschreiben. Ein entsprechender Leitfaden inklusive Registrierungs- und Wartungspflicht trat im August des Vorjahres in Kraft. Die beiden Firmen zogen sich in Reaktion auf die strengeren Regeln aus Wien zurück.

oBike und Ofo in
finanziellen Schwierigkeiten

Die Kosten für die Räumung und Einlagerung will die Stadt von den Anbietern zurückverlangen, wobei das zumindest im Fall der Firma Ofo, die zahlungsunfähig ist, nicht realistisch ist. Über das Unternehmen oBike, das sich ebenfalls in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befindet, wurde laut Hacker nach derzeitigem Wissenstand noch kein Konkursverfahren eröffnet, die Forderungen sind nach wie vor offen.

Auch der von der Stadt geförderte Verein Wiener Kinder-und Jugendbetreuung wurde im Gemeinderat thematisiert. Wie berichtet verweist ein Rechnungshof-Rohbericht auf Defizite bei Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit hin. Der Geschäftsführer soll zwischen 2010 und 2017 um 137.530 Euro mehr erhalten haben, als es der Kollektivvertrag vorsieht. Auch andere Regelungen - etwa die Auszahlung von sogenannten Jubiläumsgeldern für langjährige Mitarbeiter - sollen deutlicher großzügiger als bei der Stadt gewesen sein.

Der zuständige Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) erklärte: "Alle notwendigen Maßnahmen, die vom Rechnungshof vorgeschlagen wurden, wurden umgesetzt." Für die Stadt sei kein finanzieller Schaden entstanden.

Neos Wien Klubchef Christoph Wiederkehr kritisierte: "Es ist unglaublich, dass die Wiener SPÖ hier wegschaut, wenn in den eigenen Reihen auf Kosten der Steuerzahler Misswirtschaft betrieben wird. Es steht außer Frage, dass es die Pflicht der Stadt Wien ist, hier zivilrechtlich Schadenersatz von den Verantwortlichen einzufordern. Stattdessen werden die roten Parteifreunde verschont."