Wien. Österreicher, die ihren Hauptwohnsitz im Ausland haben, müssen sich für die Europawahlen von 23. bis 26. Mai im Vorfeld registrieren, um ihre Stimme abgeben zu können. Auch Bürger aus anderen EU-Ländern, die in Österreich leben, müssen eine Eintragung in das Register beantragen, um bei der Wahl teilnehmen zu können.

Die Frist für die Eintragung in das Wählerverzeichnis endet am Dienstag, den 12. März 2019.

Bürger aus anderen EU-Ländern, die in Österreich leben, können zusätzlich entscheiden, ob sie die  österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments oder die Abgeordneten ihres Herkunftsmitgliedstaates wählen möchten. Für die Wahl der österreichischen Mitglieder ist eine Eintragung in die Europa-Wählerevidenz in Österreich erforderlich. Bei diesem Antrag muss eine förmliche Erklärung abgegeben werden, die österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments wählen zu wollen.

Sollte das zuständige Amt bereits geschlossen haben, kann das Formular mit der Kopie eines Lichtbildausweises an post@ma62.wien.gv.at vie E-Mail bis 23:59 Uhr geschickt werden. Dies gilt jedoch nur für Unionsbürger, die in Wien wohnen.

Im Formular für Unionsbürger in Österreicher ist angegeben, dass sie nicht an der EU-Wahl teilnehmen können, wenn sie das Wahlrecht in ihrem Herkunftsland verloren haben. Laut SOS-Mitmensch sollten sich Wahlwillige davon aber nicht beirren lassen. "Das ist eine unvollständige und irreführende Information. Tatsächlich ausgeschlossen von der Wahlregistrierung sind nur EU-BürgerInnen, die das Wahlrecht aufgrund einer gerichtlichen Verurteilung verloren haben", sagt Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch und kritisiert die fehlende Präzisierung im Antragsformular des Innenministeriums.

Rechtzeitig Wahlkarte beantragen

Bei der Europawahl ist die Stimmabgabe auch mittels Wahlkarte in jedem Wahllokal oder in Form der Briefwahl möglich. Bei Bedarf kann der Besuch durch eine besondere Wahlbehörde ("Fliegende Wahlkommission") angefordert werden.

Wichtig ist auch zu bedenken, dass nach der Registrierung zur Wahl rechtzeitig eine Wahlkarte beantragt wird, mittels der vom Ausland aus gewählt wird. Zuständig ist hierfür die Gemeinde bzw. in Wien etwa das Bezirksamt. (ast)