London/Brüssel. Immer wieder muss Theresa May dieser Tage einen nicht gerade schmeichelhaften Vergleich über sich ergehen lassen. Zuletzt meinte der niederländische Premier Mark Rutte, seine britische Amtskollegin erinnere ihn an den schwarzen Ritter aus Monty Pythons "Ritter der Kokosnuss". In einem Duell verliert er zuerst beide Arme, dann die Beine - ans Aufgeben denkt er dennoch nicht. "Es ist nur ein Kratzer!", behauptet er, "ich bin unverwundbar!"

Auch Theresa May hat viel verloren. Zwei Mal ist sie mit ihrem Brexit-Deal im britischen Unterhaus bereits gescheitert. Diese Woche wollte sie ein drittes Mal abstimmen lassen, doch Parlamentspräsident John Bercow hat die Pläne der Premierministerin am Montag gesprengt. Ein drittes Votum will er nur zulassen, wenn May "substanzielle Änderungen" an dem Vertrag vornimmt. Doch so einfach ist das nicht: Brüssel will das Austrittsabkommen nicht mehr aufschnüren, das hat es auch schon beim Streit um den Backstop zur Vermeidung einer Grenze in Irland geheißen.

Hat Mays Pläne in die Luft gejagt: John Bercow. - © afp/pru/ho
Hat Mays Pläne in die Luft gejagt: John Bercow. - © afp/pru/ho

EU fürchtet Erpressung

Immerhin hat May nun erkannt, dass sich ihr Land in einer politischen Krise befindet. Laut einem Sprecher will sie deshalb einen Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk schreiben und darum bitten, den Brexit verschieben zu dürfen. An welchen Zeitraum May dabei denkt, wollte sie aber nicht einmal ihren Ministern verraten. Denkbar ist eine rein "technische" Vertagung des EU-Austritts um einige Wochen. Doch wäre es schwer, in solch kurzer Zeit eine Lösung zu finden. Bei einer Vertagung über den Juni hinaus müsste das Vereinigte Königreich an den Europawahlen teilnehmen. Das ist nötig, weil bei einer längerfristigen Verschiebung auch ein Verbleib in der EU nicht ausgeschlossen werden kann. Hätte das Königreich dann keine Abgeordneten nach Brüssel entsandt, wären alle Entscheidungen der EU angreifbar.

Allerdings hat Brüssel bereits klargemacht, dass eine Verschiebung des Brexit nur in Frage kommt, wenn London einen konkreten Plan auf den Tisch legt, wie die zusätzliche Zeit genutzt werden soll. Wahrscheinlich ist, dass die verbleibenden 27 Mitgliedstaaten einer Austrittsverschiebung nur zustimmen, wenn London einsieht, dass die Zeit nicht für eine Neuverhandlung des Brexit-Deals genutzt werden kann. In Brüssel herrscht die berechtigte Sorge, dass die britische Regierung wichtige Entscheidungen in der EU blockieren könnte, um sich Vorteile im Brexit-Streit zu verschaffen. Das wäre möglich, weil das Vereinigte Königreich bis zum tatsächlichen EU-Austritt alle Rechten und Pflichten eines Mitgliedstaates hat. Dazu gehört auch ein Vetorecht bei wichtigen Entscheidungen wie etwa dem Haushaltsbudget der EU.