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Elefanten im Plenarsaal

Von Siobhán Geets

Politik

Bei der Debatte der europäischen Spitzenkandidaten waren die Rechtspopulisten nicht dabei, wohl aber spürbar. Ausgeklammert wurde, dass die Mitgliedstaaten das Prinzip der Spitzenkandidaten umgehen wollen.


Brüssel. Es war das große Finale: Neunzig Minuten standen sich die sechs Spitzenkandidaten für die Europawahlen in der Debatte am Mittwochabend gegenüber. Sie wurde simultan in 23 Sprachen übertragen, 84 Fernsehstationen in mehr als zwei Dutzend Ländern berichteten darüber, rund hundert Webseiten übertrugen live. Nach dem Vorbild des Eurovision Song Contest wollte man eine gesamteuropäische Öffentlichkeit erreichen. Gesungen hat zwar niemand, der Plenarsaal im Brüsseler Europaparlament, wochenlang aufwendig zum Studio umgebaut, war dennoch voll.

Nicht dabei waren die Rechtspopulisten Europas, die keinen Spitzenkandidaten ins Rennen schicken wollten. So war der konservative Europaskeptiker Jan Zahradil der rechteste Kandidat am Podium und damit auch der einzige, der die EU nicht als Lösung für alles begreift. Doch der Tscheche gab sich moderat, keine Rede von Überfremdung, kein Schimpfen über Flüchtlinge - das Thema Migration wurde routiniert durchgekaut, Überraschungen gab es keine.

Spürbar waren die Rechten am Mittwochabend aber dennoch. Immerhin könnten sie nach den Wahlen zusammengenommen zur drittstärksten Kraft im Europaparlament werden. Kein Wunder also, dass die Rechtspopulisten auch für den Sager des Abends sorgten. Man solle sich ansehen, was sie in Großbritannien angerichtet hätten, rief der Sozialdemokrat Frans Timmermans. Das Land wirke "wie ,Game of Thrones‘ auf Steroiden".

Strukturen bröckeln

Nicht besprochen wurde zudem, ob das Spitzenkandidatensystem nach den Wahlen überhaupt zum Einsatz kommt. Eigentlich sollte die stärkste Fraktion den EU-Kommissionspräsidenten stellen dürfen, doch das Konzept wackelt. Der Rat der Staats- und Regierungschefs will einen eigenen Kandidaten vorschlagen. Die Mitgliedstaaten planen, bereits zwei Tage nach den Europawahlen zusammenkommen, um dem Europaparlament gewissermaßen zuvorzukommen. Möglich wäre das durchaus - rechtlich bindend ist das Konzept der Spitzenkandidaten nicht.

Es droht ein Machtkampf zwischen dem Europaparlament, das den Kommissionschef mehrheitlich bestätigen muss, und den Staats- und Regierungschefs. Letzteren hilft, dass es nach den Wahlen wohl keine Zwei-Parteien-Mehrheit mehr geben wird: Geht keine der politischen Familien als offensichtlicher Sieger hervor, wird es einfacher für die Regierungschefs, das Spitzenkandidatensystem zu hintergehen.

Darüber, wer letztendlich neuer Kommissionschef wird, lässt sich also nur spekulieren. Weil die konservative EVP wieder stärkste Fraktion werden dürfte, hat ihr Kandidat die besten Chancen auf den Spitzenjob - zumindest auf dem Papier. Um Manfred Weber zum Kommissionspräsidenten zu machen, müsste die EVP den Sozialdemokraten einiges bieten. Hinzu kommt, dass kleinere Fraktionen bei der Konsensfindung wichtiger werden, weil die beiden großen Fraktionen wohl auf keine Mehrheit mehr kommen. So könnten die Grünen zusammen mit der liberalen Alde, der Linksfraktion und Emmanuel Macrons "En Marche" die Pläne der EVP durchkreuzen. Der französische Präsident will einen progressiven Mitte-links-Block im Parlament aufbauen, um den Rechten etwas entgegenzusetzen - und Weber als Kommissionschef zu verhindern. Unterstützt wird Macron dabei von den Regierungschefs Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs. Auch das einflussreiche grüne Urgestein Daniel Cohn-Bendit will die Grünen mit Macrons Bewegung zusammenführen. Der Deutsch-Franzose will seine beiden Herkunftsländer, die sich in so vielen Dingen uneinig sind, wieder zusammenführen. Doch die Grünen wehren sich. Im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" winkte Spitzenkandidatin Ska Keller ab. "Wir sind die Grünen. Wir stehen für unsere Ziele, die sich sehr von denen der anderen unterscheiden." Der Kampf gegen den Klimawandel ist für sie Bedingung für jegliche Unterstützung - egal, um welchen Kandidaten es sich handelt.

Dabei sind Macrons Klimaziele durchaus ambitioniert. Mit Margrethe Vestagers Ideen sind sie wohl auch vereinbar, sie wäre dem französischen Präsidenten als neue Kommissionschefin am liebsten. Dass sich auch das Parlament für die Dänin ausspricht, ist denkbar, eine Mehrheitsfindung dürfte aber mühsam werden. Für Vestager spricht, dass sie sich als EU-Wettbewerbskommissarin mit ihrem Kampf gegen Großkonzerne einen Namen gemacht hat. Viele fordern zudem eine Frau an der Spitze in Brüssel.

Kompromisskandidaten Vestager und Barnier

Und noch ein anderer Name wird bei den Spekulationen über den neuen Kommissionspräsidenten genannt. In Brüssel glauben einige, dass die EVP, die mit Weber nicht gerade den stärksten Kandidaten aufgestellt hat, Michel Barnier als Kompromiss vorschlagen könnte.

Der EU-Chefverhandler für den Brexit hätte wohl bessere Chancen als sein Fraktionskollege aus Bayern: Während Weber als profillos gilt und in Europa eher unbekannt ist, hat es Barnier in den Verhandlungen mit Großbritannien immerhin geschafft, die verbleibenden 27 Mitgliedstaaten zusammenzuhalten. Er betont zwar regelmäßig, kein Spitzenkandidat zu sein. Doch hat der Konservative die vergangenen Wochen genutzt, um durch die EU zu reisen und zahlreiche Regierungschefs zu treffen.

Hofft er etwa, dass sie sich für ihn entscheiden? Barnier, so schien es, will beweisen, dass er mehr kann als hart verhandeln.

Gegen ihn spricht sein Alter (mit 68 ist Barnier vier Jahre älter als der scheidende Juncker), sein Geschlecht sowie die Tatsache, dass er noch nie Premier war. Das meiste davon gilt allerdings auch für Weber - nur ist der erst Mitte 40. Entscheidet sich die EVP letztendlich doch für Barnier, würde es wohl auch Macron schwerfallen, dem nicht zuzustimmen. Immerhin ist Barnier Franzose.