Beispielsweise In Italien wurde Mario Monti mit einer Expertenregierung beauftragt. - © APAweb/BKA/ANDY WENZEL
Beispielsweise In Italien wurde Mario Monti mit einer Expertenregierung beauftragt. - © APAweb/BKA/ANDY WENZEL

Wien. Eine Regierung, die teils oder ganz aus parteiunabhängigen Experten besteht, gilt in der modernen parlamentarischen Demokratie als Ausnahmeerscheinung. Meistens erhalten solche Kabinette in Krisenzeiten eine Rolle und sollen meistens nur übergangsweise - bis zu Neuwahlen - eine handlungsfähige Staatsführung sicherstellen.

Im Folgenden eine Auflistung von Regierungen in Europa nach 1945, die ganz oder teils aus parteiunabhängigen Experten bestanden:

Italien

Ciampi-Kabinett (1993-1994): Nach dem Zusammenbruch des italienischen Parteiensystems im Mani-pulite-Schmiergeldskandal beauftragte Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro den parteiunabhängigen Nationalbankgouverneur Carlo Azeglio Ciampi mit der Regierungsbildung. Das Kabinett bestand zum Teil aus Experten, zum Teil aus Politikern verschiedener Parteien. Es war bis zum ersten Wahlsieg von Silvio Berlusconis Forza Italia im Amt.

Dini-Kabinett (1995-1996): Nachdem das erste Berlusconi-Kabinett durch den Austritt der Lega Nord die Mehrheit verloren hatte, beauftragte Präsident Scalfaro den parteiunabhängigen Schatzminister Lamberto Dini mit der Regierungsbildung. Diesmal handelte es sich um eine reine Expertenregierung. Sie endete mit dem Wahlsieg des Sozialdemokraten Romano Prodi.

Monti-Kabinett (2011-2013): Inmitten der internationalen Finanz-und Schuldenkrise beauftragte Staatspräsident Giorgio Napolitano nach dem Ende von Berlusconis vierter Regierung den früheren EU-Wettbewerbkommissar Mario Monti mit der Bildung einer Expertenregierung. Diese regierte 18 Monate lang, bis sie nach den Wahlen vom Februar 2013 von einer linksgerichteten Regierung unter Führung von Enrico Letta abgelöst wurde.

Tschechien

Tosovsky-Kabinett (1998): Nach dem Ende der zweiten Regierung des Konservativen Vaclav Klaus aufgrund einer Parteispendenaffäre beauftragte Staatspräsident Vaclav Havel den Gouverneur der Nationalbank, Josef Tosovsky, mit der Bildung einer Übergangsregierung. Das Kabinett aus Experten und Parteipolitikern amtierte bis zur Angelobung der sozialdemokratischen Regierung von Milos Zeman.

Fischer-Kabinett (2009-2010): Im Frühjahr 2009 scheiterte die zweite Regierung des Konservativen Mirek Topolanek an einem Misstrauensvotum - und das mitten in der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft. Der nunmehrige Staatspräsident Vaclav Klaus beauftragte daraufhin den parteilosen Statistiker Jan Fischer mit der Bildung einer Übergangsregierung. Die Regierungsmitglieder wurden von der konservativen Bürgerpartei (ODS), den Sozialdemokraten (CSSD) und den Grünen (SZ) nominiert. Das Kabinett wurde im Folgejahr nach einer Parlamentswahl von der Regierung des Konservativen Petr Necas abgelöst.