Die Gründe für die fast durchgängig gesteigerte Beteiligung an der EU-Wahl sind vielfältig. Ein "Sieg der Demokratie" ist es allemal.
Wien. "Stell Dir vor, es ist Europa - und keiner geht hin", lautet die Abwandlung eines geläufigen Bonmots. In der Tat ist die Beteiligung bei EU-Wahlen in den Mitgliedsländern traditionell niedrig. Diesmal fällt allerdings auf, dass fast überall mehr Wähler zu den Urnen gegangen sind als 2014. Da lag die Beteiligung bei 42,6 Prozent - ein historischer Tiefstand. Diesmal sind es 51 Prozent - der Spitzenwert seit 20 Jahren.
Dabei wird von Analysten betont, dass die EU-Wahlen der Zukunft von er Beteiligung entschieden werden. Gelingt es, die proeuropäische Mitte zu mobilisieren, dann - und nur dann - sind arbeitsfähige Mehrheiten im EU-Parlament möglich.
Kein Wunder also, dass der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, nach Bekanntwerden des deutschen Wahlergebnisses die gestiegene Beteiligung als "Sieg der Demokratie" in Europa bezeichnete. Zumal die pro-europäischen Parteien dann doch besser abgeschnitten haben, als ursprünglich von einigen befürchtet worden war.
Die Gründe für die rege Teilnahme der EU-Bürger sind vielfältig, müssen oft vor dem Hintergrund der jeweiligen nationalen Gegebenheiten betrachtet werden. Und die sind in einigen Fällen ganz banal. In Spanien etwa fanden gleichzeitig mit dem EU-Votum auch die Wahlen zu den Regional- und Kommunalvertretungen statt. Die Beteiligung war mit mehr als 75 Prozent schon beim Parlamentsvotum Ende April hoch, die EU-Wahl ist von den Wählern also gleichsam "mitgenommen" worden.
In der Slowakei ist die Beteiligung an der EU-Wahl im Vergleich zu 2014 ebenfalls gestiegen - damals hatten jämmerliche 13 Prozent von ihrem Recht Gebrauch gemacht, heuer könnten sich 20 Prozent ausgehen. Der Hauptgrund liegt darin, dass es bei unserem östlichen Nachbarn eine neue liberale Partei mit großer Magnet-Wirkung gibt, die in erster Linie junge Leute an die Urnen gebracht hat. Dazu kommt, dass die rechtsextreme Volkspartei von Marian Kotleba stark mobilisiert hat. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung hat ergeben, dass Anhänger der extremen und europakritischen Ränder stärker mobilisiert werden als die Mitte. Die ausgeprägte Anti-Haltung ist ein Trend, der sich offenbar auch in einer allgemein gestiegenen Wahlbeteiligung niederschlägt.
Duell Macron - Le Pen
In Frankreich ist die Wahlbeteiligung ebenfalls angestiegen. Hier war es für die meisten wohl wichtig, in erster Linie ihrer Unzufriedenheit mit Präsident Emmanuel Macron Austruck zu verleihen. Der unbeliebte Mann an der Spitze des Staates hat nicht nur unzählige "Gelbwesten" auf die Straßen getrieben, sondern offenbar auch viele Wähler an die Urnen. Macron ist vor seiner Wahl zum Präsidenten mit einem ambitionierten europapolitischen Programm angetreten - ein Vorstoß, den man als vorläufig gescheitert betrachten kann. Er hat die EU-Wahl in den letzten Wochen zu einer Art Duell mit seiner Widersacherin Marine Le Pen hochstilisiert, frei nach dem Motto: Wir oder sie. Die Rechtspopulistin hat sich mittlerweile der europäischen Rechtsallianz angeschlossen. Während Macron Verfechter des europäischen Einigungsgedankens ist, will Le Pen mit ausländerfeindlichen Parolen und Betonung des Nationalen punkten.
In den Niederlanden war offenbar der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie, Frans Timmermans, in der Lage, die Wähler hinter dem Ofen hervorzuholen. Völlig überraschend gelangte er mit seinen Sozialdemokraten auf Platz eins. Auch beim bevölkerungsmäßigen EU-Giganten Deutschland war die Wahlbeteiligung hoch - es sind laut ersten Berechnungen an die zehn Prozentpunkte mehr als vor fünf Jahren.
Mit ein Grund für den fast durchgängigen Trend in Richtung einer höheren Wahlbeteiligung ist, dass Europas Jugend zahlreicher zu den Urnen geht als die Älteren. In Österreich etwa darf schon ab 16 gewählt werden, laut Umfragen im Vorfeld wollten weit mehr als 50 Prozent der Jungen ihr Wahlrecht "ganz sicher" in Anspruch nehmen, viele sahen das als "wahrscheinlich" an.
Dass das Interesse der Jüngeren an EU-Politik größer ist als bei den Älteren zeigte sich auch bei der Debatte der Spitzenkandidaten in Brüssel im Vorfeld. Die Reaktionen auf den sozialen Medien waren außerordentlich zahlreich, vor allem das Thema Klimaschutz bewegt. Der Triumph der Grünen in Deutschland, die die SPD überholt haben und auf Platz Zwei gekommen sind, hat mit Sicherheit hier seine Ursache.