Brüssel/Wien. Während die Mitgliedstaaten bereits Kandidaten für die EU-Kommissionsposten nominieren und Brüsseler Schwergewichte wie der aktuelle Vize-Kommissionschef Frans Timmermans klarmachen, dass sie ihre Posten behalten wollen, wird einer sicher keine Rolle in der nächsten Legislaturperiode spielen: Der umstrittene deutsche EU-Spitzenbeamte Martin Selmayr tritt ab. "Ich werde nicht in Brüssel bleiben", sagte er dem Online-Portal "Politico" am Dienstag. Auf die Frage, wohin er dann gehen wolle, antwortete er: "Österreich."

Aus der EU-Kommission wurde eine Versetzung Selmayrs nach Österreich nicht bestätigt. Selmayr habe in dem Interview lediglich gesagt, es würde ihn dorthin ziehen. Er habe private Verbindungen zu Österreich, sagte eine EU-Kommissionssprecherin auf Anfrage der APA.

Der deutsche Jurist leitete als höchster Beamter die 33.000 Mitarbeiter starke Kommission. Zuvor war Selmayr Kabinettschef und Vertrauter des scheidenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gewesen. Seine plötzliche Berufung in die jetzige Position Anfang 2018 war als geschobene Partie kritisiert worden.

Selmayrs Rückzug geschah auf Druck der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihrer Parteifreunde. Der Beamte verkündete ihn noch vor der Entscheidung des Europaparlaments am Dienstagabend darüber, ob von der Leyen an die Spitze der Kommission rückt. Mit der zentralen Personalentscheidung befolgte die CDU-Politikerin eine ungeschriebene Regel: Sie wisse, dass es nur einen Deutschen an der Spitze der Kommission geben könne, sagte sie am Montag vor der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP). Zugleich beugt sie sich dem Druck etlicher Abgeordneter aus den eigenen Reihen: Diese hatten ihre Zustimmung zur Wahl von der Leyens an die Personalie geknüpft.

Ist die Person an der Spitze der EU-Kommission einmal fixiert, kann sie ihre Behörde zusammenstellen. Die Staaten entsenden jeweils einen Kandidaten nach Brüssel, Österreichs Kanzlerin Brigitte Bierlein hat Johannes Hahn vorgeschlagen. Es wäre die dritte Amtszeit des EU-Erweiterungskommissars.

Im Nationalrat muss die Nominierung noch bestätigt werden. Der ÖVP-Politiker hat gute Chancen darauf, im Hauptausschuss zu bestehen. Dort braucht der Kommissar eine Mehrheit.

Anhörung im EU-Parlament

Andere Mitgliedstaaten haben ebenfalls schon ihre Personal- und teils ihre Ressortwünsche angemeldet. Die Arbeitsbereiche verteilt allerdings die Spitze der Kommission.

Eine Ausnahme bildet der Posten des EU-Außenbeauftragten, für den die Staats- und Regierungschefs den Spanier Josep Borrell vorsehen. Er muss aber wie alle anderen Kandidaten für die Kommission später noch eine Hürde im EU-Parlament nehmen. Alle Bewerber müssen sich einer Anhörung stellen, die EU-Mandatare stimmen ebenfalls über sie ab. Das wird voraussichtlich im September geschehen.