Von der Leyen ist somit die erste Frau an der Spitze der mächtigen EU-Behörde. - © APAweb/REUTERS, Vincent Kessler
Von der Leyen ist somit die erste Frau an der Spitze der mächtigen EU-Behörde. - © APAweb/REUTERS, Vincent Kessler

Von der Leyens Auftritt war gleichzeitig eine programmatische Skizze. An den Anfang rückte die Politikerin dabei den Klimaschutz als eine der wichtigsten Aufgaben für die künftige Kommission. Bei der Reduzierung des Treibhausgas-Ausstoßes müsse die EU ambitionierter vorgehen. Die bisher angepeilte Senkung von 40 Prozent bis 2030 sei zu wenig, befand von der Leyen: 50 bis 55 Prozent wären wünschenswert.
Überhaupt sollte Europa bis zum Jahr 2050 der "weltweit erste klimaneutrale Kontinent" werden. Das bedeutet, dass die Emissionen durch andere Maßnahmen, etwa Aufforstung oder CO2-Speicherung, ausgeglichen werden müssten. Es ist jedoch ein Ziel, das bisher am Widerspruch einiger Mitgliedstaaten gescheitert ist. Dennoch kündigte von der Leyen einen "grünen Vertrag" für Europa an.

Versprechen, die missfallen

Das wird aber nicht das einzige Thema sein, bei dem die Präsidentin wohl noch so manche Auseinandersetzung mit den Regierungen führen wird müssen. Denn die Versprechen, die sie den Abgeordneten gegeben hat, dürften einigen Ländern missfallen. So sträuben sich manche gegen die Pläne zur Einführung einer europäischen Rückversicherung für die nationalen Arbeitslosenversicherungen oder zur Festlegung von Mindestlöhnen.

Unterschiedlich sind ebenso die Ansichten zur Besteuerung von Technologiekonzernen. Wenn diese in der EU Profite machen, dann sei das in Ordnung, betonte von der Leyen. Doch wenn sie die Märkte und die Infrastruktur nutzen, sollten sie sich auch an den Kosten beteiligen.
"Lassen Sie uns gemeinsam mutig sein – mutig für Europa", appellierte die Deutsche an die Abgeordneten. Eine Mehrheit von ihnen will ihr in den kommenden fünf Jahren zumindest eine Chance darauf geben.