"Timmermans ist unser Kandidat": In Lettland schaffe es der sozialdemokratische Spitzenkandidat aus den Niederlanden immerhin auf die Wahlplakate der sozialistischen Partei "Harmony". - © afp
"Timmermans ist unser Kandidat": In Lettland schaffe es der sozialdemokratische Spitzenkandidat aus den Niederlanden immerhin auf die Wahlplakate der sozialistischen Partei "Harmony". - © afp

Brüssel/Straßburg/Wien. Das Spitzenkandidaten-Prinzip ist tot. Es lebe das Spitzenkandidaten-Prinzip. Rund um die Wahl Ursula von der Leyens zur Präsidentin der nächsten EU-Kommission schien die Debatte um mehr Bürgerbeteiligung bei der Besetzung von EU-Topjobs hinfällig. Denn die CDU-Politikerin kam nicht aus den Reihen der Listenersten beim EU-Votum im Mai; auf ihre Kür hatten sich die Staats- und Regierungschefs geeinigt. Sie umgingen damit das Spitzenkandidaten-Modell, wonach die stimmenstärkste Fraktion den Kandidaten für die Leitung der Brüsseler Behörde stellen soll.

Bloß: Vertraglich verankert ist dieses Prinzip nicht, und so gelang es dem Parlament bisher nur einmal, sich damit durchzusetzen. Damals, vor fünf Jahren, wurde der Christdemokrat Jean-Claude Juncker Kommissionspräsident.

Dass diesmal im Ringen zwischen den EU-Institutionen um Einfluss das Abgeordnetenhaus zurückstecken musste, hat dieses aber teils selbst mitverantwortet. Es konnte sich nämlich nicht auf eine Person einigen, die es den Regierungen als eigenen Kandidaten vorschlagen hätte können.

Eine Liste für alle Wähler

Dennoch müssen die Entwicklungen der letzten Wochen nicht dazu führen, dass das Spitzenkandidaten-Prinzip endgültig begraben wird. Von der Leyen zeigt sich offen für institutionelle Änderungen. Und Experten weisen darauf hin, dass nach den jüngsten Personaldebatten der Druck auf die Politiker wächst, das System zu reformieren. Das sieht derzeit "einen Mix aus unterschiedlichen Legitimations- und Entscheidungsquellen" vor, erklärt Janis Emmanouilidis von der Brüsseler Denkfabrik EPC (European Policy Centre). Nur das EU-Parlament wird direkt von den Bürgern gewählt, das wichtige Ländergremium, der Rat, setzt sich hingegen aus Regierungsvertretern zusammen.

Dieses System könne aber adaptiert werden - und auf dem Weg dorthin ebenso das Modell der Listenersten, meint Emmanouilidis. Er geht davon aus, dass die Fraktionen auch künftig Spitzenkandidaten aufstellen werden, aber "auf Grundlage der Erfahrungen der letzten Male".

Bisher ist es so, dass die Spitzenkandidaten über die jeweilige Parteienfamilie unterstützt werden: Wer in Österreich SPÖ wählte, gab seine Stimme auch dem sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans, wer Claudia Gamon von den Neos wählte, unterstützte die liberale Kandidatin Margrethe Vestager - wenn auch nur indirekt.