Brüssel/Straßburg. Am 1. November soll die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Amt antreten - und mit ihr die neuen Mitglieder der Kommission. Der Zeitplan für den Besetzungsprozess ist jedoch vage, derzeit nominieren die EU-Länder ihre Kandidaten. Ratspräsident Donald Tusk hat den 26. August als Enddatum für die Nominierungen genannt, eine rechtlich bindende Frist ist dies jedoch nicht.

Demnach gibt es auch noch keinen Termin für die Vorstellung des letztlich ausgewählten Teams, das sich im Anschluss dem EU-Parlament präsentieren muss. Da am 12. September die Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse zusammentreten und entscheiden sollen, vor welchen Ausschuss die Kandidaten gemäß ihrem Zuständigkeitsbereich zu treten haben, müsste die Liste wohl vor diesem Datum vollständig sein.

Diese Hearings sind laut einer Sprecherin der scheidenden EU-Kommission für September und Oktober geplant, aus Parlamentskreisen verlautete, dass die Woche zwischen dem 30. September und 8. Oktober angestrebt werde. Das Europaparlament hat in der Vergangenheit bereits mehrfach Kommissarskandidaten nach Hearings abgelehnt.

Pärsidentin, Außenbeauftragter und 26 weitere Kommissare

Die EU-Behörde wird neben von der Leyen und dem Spanier Josep Borrell als EU-Außenbeauftragtem nach aktuellem Stand aus 26 weiteren Kommissarinnen und Kommissaren bestehen. Nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union wird sich deren Zahl um eins verringern. Die Regierung in London will angesichts des bevorstehenden Brexits bereits keinen Kandidaten mehr nominieren.

Bisher haben dies dem Vernehmen nach rund 20 EU-Länder getan. Dazu gehört Österreich, das den derzeitigen Nachbarschaftskommissar und Regionalkommissar der Kommission Barroso, Johannes Hahn, für eine dritte Amtszeit nominiert hat.

In einigen weiteren Mitgliedsstaaten wurden von Staats- und Regierungschefs bereits mehrere Namen genannt, der endgültige Kandidat steht aber noch nicht fest. Andere EU-Länder haben ihre Vorschläge bisher nicht öffentlich gemacht.

Fifty-fifty

Eine Nominierung garantiert noch nicht, dass von der Leyen den Kandidaten dem Parlament vorstellt. Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin hat sich zum Ziel gesetzt, das Kollegium zu jeweils fünfzig Prozent mit Frauen und Männern zu besetzen. Daran bestehen angesichts der bisherigen Nominierungen jedoch Zweifel.

Um die vorgeschlagenen Persönlichkeiten kennenzulernen, hat die Mitte Juli vom Europaparlament mit äußerst knapper Mehrheit gewählte künftige Kommissionspräsidentin im August bereits informelle Gespräche geführt. Offizielle Jobinterviews sollen folgen, wenn der Kandidatenpool komplett ist. (apa)