Berlin/Wien. Den Schaden hat die SPD bereits seit Jahren, den Spott ebenfalls. Insofern ist es konsequent, dass sich ein Provokateur vom Schlage Jan Böhmermanns nun um den Vorsitz der deutschen Sozialdemokraten bewirbt. "Nein, das ist kein Witz", beteuert der Satiriker treuherzig. Als Qualifikation führt Böhmermann an, er habe bisher weder Hartz-IV-Gesetze beschlossen noch einem Angriffskrieg - gemeint ist das Nato-Bombardement im Kosovo 1999 - zugestimmt. Beides passierte unter Gerhard Schröder. Der ist umstritten, darf sich aber immerhin als bisher letzte Person SPD-Kanzler (bis 2005) bezeichnen lassen.

Heute sind die Genossen vom Berliner Kanzleramt weiter entfernt als je zuvor. Nur 14 Prozent würden ihr Kreuz bundesweit bei der SPD machen. Mit einem einstelligen Ergebnis muss sie bei der Landtagswahl in Sachsen am Sonntag rechen. Zeitgleich in Brandenburg wird die SPD zwar bei mehr als 20 Prozent landen, könnte aber zehn Prozentpunkte gegenüber 2014 einbüßen.

Die Niederlagen, garniert mit einem Minus bei der Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober, werden die Gegner von Schwarz-Rot im Bund als weiteren Beleg dafür heranziehen, dass die SPD die Regierung verlassen muss. Ein Vehikel dazu trägt den sperrigen Namen "Revisionsklausel": Nach Halbzeit der Regierung wird die bisherige Arbeit beurteilt.

Gleich zwei SPD-Vorsitzende nahmen den Hut: Schulz und Nahles. - © afp/Roland
Gleich zwei SPD-Vorsitzende nahmen den Hut: Schulz und Nahles. - © afp/Roland

Das Glück der Koalitionsbefürworter ist die derzeitige Schwäche der SPD. Wenn sie aus der Regierung ausscheidet, stehen Neuwahlen ins Haus. Und das ist angesichts der Umfragewerte eine gefährliche Drohung. Die Sozialdemokraten wären höchstens Angela Merkel los, die mit ihrem Mitte-Kurs Wähler von der SPD loseiste. Die Kanzlerin möchte bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 durchdienen und danach in Politpension gehen.

Inhalte und Erzählung

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Wer die SPD anführt und ob sie in die Opposition geht, entscheidet sich Anfang Dezember. Die neue Führung braucht starke Nerven, Ausdauer, Durchsetzungsfähigkeit und eine Strategie, mit welchem Programm die älteste Partei Deutschlands wieder auf die Beine kommt. Und sie muss Inhalte auch in eine massentaugliche Erzählung gießen. Wenig prädestiniert scheint der prominenteste Bewerber: Finanzminister Olaf Scholz. Er tritt mit der Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an.

Scholz meint, die Koalitionsfrage werde bei Suche nach dem SPD-Vorsitzenden "nicht im Mittelpunkt" stehen. Um die Kritiker zu besänftigen, arbeitet die Bundesregierung mit Hochdruck an der Umsetzung des Koalitionsvertrages. Von einer "rekordverdächtigen Halbzeitbilanz" schreibt die Bertelsmann-Stiftung in einer Analyse, mehr als 60 Prozent der 296 Koalitionsversprechen seien umgesetzt oder angepackt worden. Zuletzt beschloss das Kabinett, dass der Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Bürger ab 2021 entfällt. Hier setzte sich die SPD durch.