Die designierte EU-Kommissionschefin von der Leyen will am Dienstag die Postenvergabe bekanntgeben.
Brüssel/Wien. "Nichts ist entschieden, bis alles entschieden ist", lautet die Devise in Brüssel. Die designierte Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, ist dieser Tage rund um die Uhr im Einsatz, um die künftige Gestalt ihrer Behörde festzulegen. Spekulationen über die Ressortstruktur und -verteilung will sie vermeiden. Was zur Folge hat, dass umso intensiver in die Glaskugel gestarrt wird.
Am Dienstag soll das Geheimnis gelüftet und der Wirkungsbereich der neuen Kommissare verkündet werden. Am 1. November wird dann die alte EU-Kommission unter dem scheidenden Jean-Claude Juncker endgültig durch eine neue abgelöst.
Weniger Vize-Chefs
Mittlerweile hat jedes Land mindestens einen Kandidaten für die Behörde in Brüssel nominiert. Zuletzt trudelte die Bewerbung des italienischen Ex-Premiers Paolo Gentiloni ein.
Nicht jeder genannte Kandidat wird der künftigen Kommission auch wirklich angehören. Sicher ist zudem, dass es künftig weniger stellvertretende Kommissionspräsidenten als in der Vergangenheit geben wird. Juncker leistete sich sechs Deputies, diesmal wird die zweite Riege kleiner werden. Fix gesetzt sind der Niederländer Frans Timmermans und die liberale Dänin Margrethe Vestager. Beide werden gleichberechtigt sein.
Die Erhöhung der Frauenquote, eines der Hauptziele von der Leyens, wird einmal mehr schwer zu erreichen sein. Von der Leyens Appell, je eine Frau und einen Mann zu nominieren, verhallte weitgehend ungehört. Wieder sind deutlich mehr Männer im Rennen um die Ressorts.
Die Kommissionschefin will nach eigenem Bekunden alles daransetzen, die derzeitige Zahl von neun weiblichen Kommissaren zumindest zu überbieten. "Wir werden einige sehr starke Frauen in der nächsten Kommission haben, die auch wichtige wirtschaftsnahe Portfolios besetzen", gelobte sie in einem Interview. Denn: "Meine Erfahrung ist, dass sich mit steigendem Frauenanteil etablierte Diskussionsmuster ändern, es eine andere Art zu kommunizieren gibt."
Mit Vestager und der Französin Sylvie Goulard hat von der Leyen zwei "starke Frauen" so gut wie fix an ihrer Seite. Bulgarien, Estland, Kroatien, Finnland, Malta, Portugal, Tschechien, Schweden und Zypern haben ebenfalls Kandidatinnen nominiert. Rumänien ist sogar dem Wunsch von der Leyens nachgekommen und machte eine Frau und einen Mann namhaft.
Schwieriges Personalpuzzle
Die deutsche Ex-Verteidigungsministerin und ihre Kommissare in spe müssen dann noch vom EU-Parlament bestätigt werden. Dort sieht man sich die Bewerber genau an und zögert nicht, einen Kandidaten einfach abzulehnen.
Nicht zuletzt deshalb ist es ein hochkomplexes Personalpuzzle, mit dem sich von der Leyen konfrontiert sieht. Sie muss ihre Vorstellungen mit denen der Mitgliedsländer und denen der EU-Abgeordneten unter einen Hut bekommen. Streitigkeiten, welches Ressort welche Agenden umfassen wird, sind vorprogrammiert. Hier lässt sich von der Leyen dem Vernehmen nach von ihrem Vorgänger Jean-Claude Juncker und anderen, erfahrenen Kommissaren, beraten.
Klar ist, dass sich die "großen" EU-Länder nicht mit unbedeutenden Ressorts abspeisen lassen. Trotzdem hat Österreich die besten Chancen, mit dem erfahrenen EU-Politiker Johannes Hahn einen bedeutenden Posten zu bekommen. Ob sich "Gio" tatsächlich Hoffnungen auf den EU-Budgetkommissar machen kann, wie kolportiert, ist allerdings fraglich. Vielleicht wird er, wie es in einer unter Brüsseler Journalisten kursierenden Liste heißt, Kommissar für Migration und Inneres. Möglich ist auch, dass gänzlich neue Ressorts geschaffen werden - wie etwa eines für Klimaschutz.
In Großbritannien beobachtet man den Kampf um EU-Posten jedenfalls gelangweilt. London wird aus der Europäischen Union ausscheiden und hat keinen Kandidaten nominiert.