Nach einem halben Jahr müssen die Spanier erneut ihr Parlament wählen, zum vierten Mal innerhalb von vier Jahren: Der amtierende Ministerpräsident Pedro Sanchez hat Dienstagabend die Abhaltung vorgezogener Neuwahlen am 10. November angekündigt. Zuvor hatte König Felipe VI. nach Beratungen mit den Parteichefs mitgeteilt, dass sich keine Mehrheit für einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten findet.

"Ich habe es mit allen Mitteln versucht, aber sie haben es unmöglich gemacht", zeigte Sanchez in einer Ansprache mit dem Finger auf die anderen Parlamentsparteien.

Sanchez regiert Spanien bereits seit dem Sommer des Vorjahres, nachdem der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden war. Bei einer vorgezogenen Parlamentswahl im April wurden die Sozialisten zwar stärkste Kraft im Parlament, verfehlten aber eine absolute Mehrheit. Während Konservative, Liberale und Rechtspopulisten Sanchez nicht unterstützen wollen, scheiterten Koalitionsgespräche mit der linken Partei Unidas Podemos. Kommenden Montag wäre die Frist zur Wahl des Regierungschefs ausgelaufen, was automatische Neuwahlen zur Folge gehabt hätte.

Die Instabilität im politischen System Spaniens reicht bis in das Jahr 2015 zurück. Damals wurde das traditionelle Zwei-Parteien-System aus Sozialisten und konservativer Volkspartei (PP) gesprengt. Seither sind nicht nur Podemos und die liberale Ciudadanos hinzugekommen, sondern zuletzt auch die rechtspopulistische Partei Vox. (apa/reuters/afp)