Madrid. Nach monatelangen Verhandlungen zur Regierungsbildung sind die Verhandlungen in Spanien endgültig gescheitert. Alles läuft nun auf Neuwahlen am 10. November hinaus. Es werden die vierten Parlamentswahlen in nur vier Jahren sein.

Zwar läuft die gesetzliche Frist zur Regierungsbildung erst am 23. September ab. Rein theoretisch bliebe also noch Zeit. Es sind aber nur noch wenige, die an eine Lösung der Blockade in letzter Minute glauben. Es würde schon an ein Wunder grenzen. "Es gibt keine Mehrheit im Parlament, welche die Bildung einer Regierung erlaubt, also ist das Land nochmals zu einer Wiederholung der Wahl am 10. November aufgerufen", stellte auch Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Pedro Sanchez (PSOE) nach seinem Treffen mit König Felipe klar.

Auf Twitter schrieb Sanchez, die Spanier hätten sich nun vier Mal für eine sozialistische Regierung entschieden. "Wir werden Euch bitten, am 10. November noch deutlicher zu werden, damit es keine Blockaden mehr gibt."

Damit spielte Sanchez neben den Europa-, Regional- und Gemeindewahlen im Mai vor allem auf die Parlamentswahlen im April an, bei denen seine Sozialisten zwar mit 123 Sitzen stärkste Kraft im Parlament wurden, die absolute Mehrheit von 176 der 350 Mandate aber verfehlten.

Zerwürfnis mit linker Podemos

Der Frontalzusammenstoß mit den beiden konservativen Oppositionsparteien PP und Ciudadanos, vor allem aber das Zerwürfnis mit dem einzigen willigen Koalitionspartner, der linken Unidas Podemos, machten eine mehrheitsfähige Regierung unmöglich. Im Juli scheiterte Sanchez bereits zwei Mal beim Versuch, im Parlament eine Regierungsmehrheit zusammenzubekommen.

Mit Podemos und einigen kleineren Regionalparteien hätte er eine Mehrheit bilden können, doch die Meinungsverschiedenheiten zwischen Sanchez und Podemos-Chef Pablo Iglesias waren unüberbrückbar. Die Sozialisten boten Podemos zunächst eine Koalition an. Die Linken waren aber mit den vorgesehenen Ministerämtern nicht einverstanden. Laut Sanchez waren die Forderungen von Podemos proportional zu ihrer Parlamentsstärke vollkommen überzogen. Zudem habe Iglesias eine eigene Regierung innerhalb einer Regierungskoalition angestrebt.

"Ich habe es mit allen Mitteln versucht, aber sie haben es unmöglich gemacht", gab Sanchez in einer TV-Ansprache nach dem Treffen mit König Felipe allen anderen Parlamentsparteien die Schuld für die Neuwahlen. Da das konservative Lager nummerisch keine Regierungsalternative stellen kann, sollten PP und Ciudadanos eine sozialistische Minderheitsregierung zulassen, forderte Sanchez in den vergangenen Wochen immer wieder.