Brüssel/Straßburg. Die französische EU-Kommissarsanwärterin Sylvie Goulard ist vom Europaparlament abgelehnt worden. Sie erhielt am Donnerstag nicht die nötige Mehrheit in den EU-Ausschüssen für Industrie und Binnenmarkt im EU-Parlament. Dies teilten EU-Abgeordnete auf Twitter mit.

Die liberale Politikerin Goulard, die in der neuen EU-Kommission den Bereich Binnenmarkt, Industrie und Verteidigung übernehmen sollte, ist bereits die dritte Kandidatin, die das EU-Parlament abgelehnt hat. Ebenfalls zurückgewiesen wurden bisher die Rumänin Rovana Plumb und der Ungar Laszlo Trocsanyi. Goulard kam wegen laufenden Ermittlungen wegen einer Scheinbeschäftigungsaffäre im EU-Parlament unter Druck.

Grund: Scheinbeschäftigungsaffäre

Vorher hatte Sylvie Goulard erneut versucht, Zweifel an ihrer Eignung für das Amt zu zerstreuen. Bei einer neuen Anhörung im Europaparlament bemühte sich die Kandidatin des französischen Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag, gegen sie gerichtete Ermittlungen wegen einer Scheinbeschäftigungsaffäre kleinzureden.

Es gebe bisher kein Anklageverfahren, betonte Goulard. Ihre jetzige Lage sei viel klarer als die, die 2017 zu ihrem Rücktritt als französische Verteidigungsministerin geführt hatte. Zur Kritik an einer hochdotierten Beratertätigkeit für eine Denkfabrik des Investors Nicolas Berggruen sagte Goulard, sie bedauere, dass die Tätigkeit Zweifel an ihrer Integrität und Unabhängigkeit geweckt habe. Diese Werte seien für sie von größter Wichtigkeit. (apa, dpa)