Das Europaparlament lässt den ungarischen Kandidaten für den Posten des Erweiterungs- und Nachbarschaftskommissar in der EU-Kommission, Oliver Varhelyi, noch zappeln. Auf Betreiben der Sozialdemokraten und der Liberalen wurde beschlossen, dass er noch weitere schriftliche Fragen beantworten muss, bevor er grünes Licht bekommt, erfuhr die APA am Donnerstag aus Parlamentskreisen.

Varhelyi hat vom zuständigen Außenausschuss im Europaparlament nicht einmal eine einfache Mehrheit bekommen, verlautete weiters aus Parlamentskreisen. Notwendig wäre eigentlich eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Leise Kritik an dieser Verzögerung kam von der ÖVP im Europaparlament, deren Vertrauen Varhelyi genießt. "Er war fachlich einer der stärksten Kandidaten für die neue Kommission. Gleichzeitig war seine Herkunft die am meisten kritisierte. Da es aber um die fachliche Eignung geht, nicht um die Herkunft, sollte Oliver Varhelyi Kommissar werden", hieß es von ÖVP-EU-Mandatar Lukas Mandl, der am Vormittag noch die Unabhängigkeit Varhelyis bezweifelt hatte.

Diese Unabhängigkeit habe der Ungar, ein EVP-Kollege Mandls, in dessen Anhörung nun aber "mehrfach glaubwürdig betont". "Er hat mein Vertrauen, dass er keine Anweisungen von seinem Mitgliedsstaat entgegennehmen und mit dem Europäischen Parlament als Vertretung der Bürgerinnen und Bürger exzellent zusammenarbeiten würde." Es sei aber das gute Recht der Kollegen im Europäischen Parlaments, weitere Fragen an Varhelyi zu richten.

Brüssel-Insider seit 2008

Der 47-jährige Diplomat Varhelyi vertritt bisher als "ständiger Vertreter" die Interessen seines Landes bei der EU und gilt als Brüssel-Insider. Er war zwischen 2011 und 2015 schon stellvertretender EU-Botschafter und von 2008 bis 2011 Abteilungsleiter in der EU-Kommission für gewerbliche Eigentumsrechte. Zuvor arbeitete der Jurist im ungarischen Justizministerium in der Abteilung für Europarecht.

Varhelyi ist Ersatzkandidat für Laszlo Trocsanyi. Ungarns erster Kandidat war bereits im Rechtsausschuss des Europaparlaments wegen möglicher Interessenskonflikte gescheitert. Die EU-Parlamentarier warfen ihm Unregelmäßigkeiten der Tätigkeit seiner Anwaltskanzlei in seiner Zeit als Justizminister von 2014 bis 2019 vor. Mit Varhelyi hatte der Rechtsausschuss keine Probleme. (apa)