Der Nicht-Kandidat drängte die Kandidaten beinahe in den Hintergrund. Denn nun ist es fix: Großbritannien nominiert keinen Bewerber für den Posten eines EU-Kommissars. Die Bestätigung dessen fiel mit den Anhörungen der Anwärter aus Ungarn, Rumänien und Frankreich im EU-Parlament in Brüssel zusammen. Den Fragen der Mandatare in den zuständigen Fachausschüssen stellten sich am Donnerstag Oliver Varhelyi, Adina-Ioana Valean und Thierry Breton. Und obwohl es gegen Varhelyi, der sich in der neuen Kommission um die Themen Erweiterung und Nachbarschaftspolitik kümmern soll, Einwände gibt, sorgte die britische Nicht-Nominierung für mehr Aufregung. Der Ungar muss zwar noch weitere schriftliche Fragen beantworten, doch muss dies den Zeitplan nicht unbedingt ins Wanken bringen. Das Brexit-Chaos erhöht aber das Risiko einer weiteren Verzögerung bei der Bildung der Kommission.

Bisher ist es so abgelaufen: Jedes Mitgliedsland schickte einen Vertreter nach Brüssel. Und die Staaten haben es gern getan - so gern, dass sie eine Regelung des Lissabonner Vertrags ausgehebelt haben, wonach die Kommission verkleinert werden sollte. Vorgesehen war, die Zahl der Mitglieder der Behörde auf zwei Drittel zu reduzieren. Doch haben die EU-Regierungen diese Vorgabe ausgesetzt - und zwar einstimmig.

Nun ist aber ein Fall eingetreten, der in den Verträgen nicht unbedingt vorgesehen ist. Großbritannien will aus der EU austreten, hat die Trennung aber bisher nicht vollzogen und daher als Mitglied weiterhin gewisse Verpflichtungen zu erfüllen. Als das ursprüngliche Brexit-Datum ohne Brexit verstrich, war klar, dass das Land an der EU-Wahl im Mai teilnehmen musste. Nun ist der Austritt bereits zum dritten Mal verschoben worden - und Großbritannien müsste einen Kandidaten für die neue Kommission nominieren. Deren künftige Präsidentin Ursula von der Leyen hat die Regierung in London auch schon schriftlich dazu gedrängt.

Adina-Ioana Valean soll das Verkehrsressort leiten. - © reu/Lenoir
Adina-Ioana Valean soll das Verkehrsressort leiten. - © reu/Lenoir

Die Antwort aus dem Königreich liegt ihr mittlerweile vor. Gemäß Vorwahl-Richtlinien würden in der Zeit vor einem Votum keine Nominierungen für internationale Posten vorgenommen, heißt es in der Erklärung. Für den 12. Dezember ist auf der Insel eine Parlamentswahl angesetzt.

Rechtliche Komplikationen befürchtet

Wegen dieser Weigerung hat die EU-Kommission am Donnerstag ein Verfahren wegen Vertragsverletzung gegen Großbritannien eingeleitet. Brüssel habe an London ein Mahnschreiben geschickt, weil das Königreich seine Verpflichtungen aus dem EU-Vertrag gebrochen habe, teilte die Behörde mit.

Sie gibt der britischen Regierung bis 22. November Zeit, deren Standpunkt zu erklären. Diese kurze Frist sei gerechtfertigt, weil die nächste EU-Kommission so früh wie möglich ihr Amt antreten müsse.

Als Starttermin ist der 1. Dezember angepeilt, was sowieso schon eine Verzögerung bedeutet. Denn ursprünglich war der Amtsantritt für 1. November geplant. Doch hatte das EU-Parlament drei Kandidaten für die Behörde abgelehnt, und Frankreich, Ungarn sowie Rumänien mussten neue Bewerber vorschlagen. Diese mussten sich dann eben am Donnerstag den Anhörungen im Abgeordnetenhaus stellen. All das führte zur ersten Verzögerung.