Zagreb. Der erste Ratsvorsitz des jüngsten EU-Mitgliedslandes Kroatien kommt laut der neuen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zu einem besonderen Zeitpunkt. "Ihr seid die Ratspräsidentschaft für unsere ersten hundert Tage", so die am 1. Dezember angetretene Kommissionspräsidentin am Freitag bei einem Termin mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic.

Innerhalb dieses Zeitraums will von der Leyen die Weichen für wichtige Veränderungen stellen und unter anderem ein Klimaschutzgesetz vorschlagen, welches das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 in der EU-Gesetzgebung zu verankert. "Unser Erfolg hängt von eurem Erfolg ab", sagte die Deutsche. "Ich bin froh, dass ich auf Ihre Energie und Ihr Engagement zählen kann", wandte sie sich an Plenkovic.

Kroatien wird nach dem für den 31. Jänner angekündigten Brexit die Gestaltung der zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien beschäftigen, auch die weiteren Verhandlungen über das nächste mehrjährige EU-Budget für die Jahre 2021 bis 2027 stehen an. Diese leitet zwar EU-Ratspräsident Charles Michel, Kroatien koordiniert jedoch Gespräche auf Minister-, Botschafter- und bilateraler Ebene.

Sondertreffen zum EU-Budget

"Ich zähle bei der Budgeterstellung auf Kroatien", so die 61-jährige Kommissionschefin. Laut informierten Kreisen könnte in Abhängigkeit von den Fortschritten bei den bilateralen Gesprächen am 20. Februar ein Sondertreffen zum EU-Budget in Brüssel stattfinden. Noch gehen die Vorstellungen der einzelnen Regierungen stark auseinander.

Von der Leyen zeigte sich angesichts der verzögerten EU-Erweiterung um Albanien und Nordmazedonien auch darüber erfreut, dass ein Westbalkanstaat mit "Erfolgsgeschichte" nun den Vorsitz führt.