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Fällt auch das rote Hamburg?

Von Alexander Dworzak

Politik

Über Jahrzehnte dominierten die Genossen in der Hansestadt. Der Absturz der SPD dürfte sich bei der Wahl in Hamburg fortsetzen, die Grünen könnten stärkste Kraft werden.


Hamburg und die SPD gehören traditionell zusammen. Von 1957 bis 2001 stellten die Genossen das Stadtoberhaupt, nach zehnjährigem konservativen Interregnum regieren seit 2011 wieder die Sozialdemokraten. Bei der bisher letzten Wahl zum Stadtparlament, der Bürgerschaft, vor fünf Jahren erhielten sie knapp 46 Prozent. Von den Grünen trennte die SPD damals Welten, genau gesagt 33,3 Prozentpunkte. Nun liegen beide Parteien gleichauf.

Der Absturz der Sozialdemokraten auf Bundesebene und bei Landtagswahlen setzt sich in Deutschlands zweitgrößter Stadt nahtlos fort. Das steht bereits jetzt fest, sechs Wochen vor der Bürgerschaftswahl. Lediglich 29 Prozent würden ihr Kreuz bei der SPD machen, ergab eine Umfrage im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks. Für die Genossen geht es nur noch darum, Platz eins zu retten. Sonst droht die Umkehr der Machtverhältnisse: Aus der jetzigen rot-grünen Koalition würde Grün-Rot.

Der "Fundi"-Flügelist abgemeldet

"Die Zeit ist jetzt", lässt die grüne Spitzenkandidatin Katharina Fegebank plakatieren. Dabei ist die 42-Jährige nicht sonderlich populär. Könnten die Hamburger ihren Ersten Bürgermeister, wie das Stadtoberhaupt dort heißt, direkt wählen, würde sie 25 Prozent erhalten. SPD-Amtsinhaber Peter Tschentscher käme auf den doppelten Wert. Aber vom derzeitigen Konjunkturhoch von Klima- und Umweltpolitik profitiert Fegebank. Sie gehört bereits jetzt der Landesregierung als Wissenschaftssenatorin und Stellvertreterin Tschentschers an. Inhaltlich führt sie einen pragmatischen Kurs - wie auch die Spitze der Bundespartei unter Annalena Baerbock und Robert Habeck.

Der "Fundi"-Flügel bei den Grünen ist abgemeldet. Mit einer solchen Linie würde Fegebank auch nicht weit kommen, schon gar nicht mit einem wirtschaftsfeindlichen Kurs. In Hamburg ist auch die SPD ausgezeichnet mit den Unternehmern vernetzt, nicht umsonst zählt die Landesgruppe zum rechten Parteirand. Und nicht zufällig stammt der deutsche Finanzminister Olaf Scholz, der im Rennen um den SPD-Vorsitz unterlegen war, aus der hanseatischen Landespartei.

Die wirtschaftliche Lebensader Hamburgs, den Hafen, tastet auch Fegebank nicht an. "Zukunft baut auf Tradition auf", sagt sie. In der laufenden Legislaturperiode stimmten die Grünen zähneknirschend der Elbvertiefung zu, von der Großschiffe profitieren. Eine weitere soll es aber nicht geben, kündigt die Grüne an. Der Hafen müsse grüner und digitaler werden, um im Wettbewerb mit den europäischen Hauptkonkurrenten Rotterdam und Antwerpen zu bestehen.

Gar zum "Herzensthema" erklärte Fegebank eine "innovative Wirtschaft durch Wissenschaft und Forschung". Hamburg brauche einen kräftigen Innovationsschub für mehr zukunftsfeste Arbeitsplätze, sagte sie der Zeitung "Die Welt". Mit sechs Prozent liegt die Arbeitslosenquote leicht über dem Bundesschnitt. Am drittgrößten Containerhafen Europas hängen mehr als 150.000 Jobs in der 1,8-Millionen-Metropole Hamburg und dem Umland - Konjukturdellen und politische Krisen schlagen hier schnell durch. Wichtigstes Problem der Bürger ist aber nicht der Arbeitsmarkt, sondern die städtische Verkehrsinfrastruktur.

Keine deutsche Millionenstadtin grüner Hand

Siegen die Grünen, würden sie erstmals in einer der deutschen Millionenstädte - neben Berlin, München und Köln - an der Rathausspitze stehen. In Stuttgart, der sechstgrößten Stadt, amtiert Fritz Kuhn bereits seit 2013. Nicht nur die Hauptstadt Baden-Württembergs, auch der Ministerpräsident im Bundesland ist in grünen Händen. Mit einem Erfolg Fegebanks würden die Grünen ihre Quote verdoppeln, ist doch Hamburg Stadt und Bundesland.

Die Hansestadt ist kein Einzelfall für den Abwärtstrend in rotem Kernland. Im November verlor die SPD nach 70 Jahren den Bürgermeistersessel im niedersächsischen Hannover. Der Grüne Belit Onay siegte als erster Kandidat mit Migrationshintergrund in einer Landeshauptstadt. Auch er profitierte vom Bundestrend.

Im Gegensatz dazu kommt die SPD auch unter dem neuen Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nicht vom Fleck. Zwar sind die Dauerdiskussionen eingestellt, ob die SPD in der Regierung bleiben soll. Waffenstillstand herrscht zwischen Parteispitze, Bundesminister und Bundestagsfraktion. Aber auch nach einem halben Jahr Wahlkampf um den Vorsitz sind Esken und Walter-Borjans Unbekannte. Von zehn Deutschen wissen sechs nicht, wer Esken ist. Ihre Partei dümpelt derweil bundesweit bei 13 Prozent.