Mit Igor Matovic hat ein enorm unberechenbarer Mann die Wahlen in der Slowakei gewonnen. Politische Beobachter gehen davon aus, dass er Polizei und Justiz umkrempeln will.
Igor Matovic ist ein Mann des Spektakels. Einen ganzen Sommer lang organisierte der erfolgreiche Geschäftsmann, der 2010 in die Politik einstieg, Proteste vor der Wohnung von Ex-Premier Robert Fico. In das Parlament kam Matovic gerne mit einem T-Shirt, mit dem er seine Meinung über die Regierungspartei Smer kundtat. "Die Smer schützt Diebe", stand darauf.
Doch künftig wird Matovic mehr Inhalte liefern müssen als nur den Anti-Korruptionskampf. Seine Protestbewegung Olano hat die Parlamentswahl am Samstag in der Slowakei mit 25 Prozent der Stimmen klar gewonnen, es wird wohl kein Weg daran vorbei führen, dass Matovic der nächste Premier wird. Nun stellen sich allerdings nicht nur in der Slowakei viele Menschen die Frage: Ist dieser Mann, der gerne auch mal verbal ausfällig wird, überhaupt dafür geeignet?
Plötzlich staatstragend
In seinem bisherigen politischen Wirken war Matovic wie eine Rakete, bei der man nie wusste, wo sie einschlug, sagt der "Wiener Zeitung" der slowakische Politologe Radoslav Stefancik. Doch als vor zwei Wochen die ersten Umfragen ihm eine Chance auf den Wahlsieg gaben, ist Matovic umgeschwenkt, er hat weniger den Showmann gegeben, ist ernster geworden. "Er hat offenbar die Absicht, sich künftig anders zu verhalten." Denn er müsse nun das große Vertrauen der Wähler rechtfertigen.
Matovic will eine Viererkoalition schmieden - gemeinsam mit anderen bisherigen Oppositionsparteien. Diese Koalition würde 95 der 150 Parlamentssitze auf sich vereinen. Der 46-Jährige täte auch gut daran, so ein breites Bündnis zu schmieden, meint Stefancik. Nicht nur weil diese Regierung somit eine Verfassungsmehrheit hätte und schnell Reformen durchführen könnte. Sondern auch, weil Matovic für die Stabilität der Regierung eine große Mehrheit benötigt.
"Seine eigene Fraktion wird nämlich nicht stabil sein", prognostoziert der Dekan der Fakultät für Angewandte Sprachen an der Wirtschaftsuniversität Bratislava. Von christlichen Aktivisten bis zu einem einstigen hochrangigen Polizeiermittler sei Olano "eine amorphe Gruppe von unabhängigen Individuen". Und schon in der Vergangenheit haben sich viele Mitstreiter von Matovic abgewandt.
Das große Köpferollen
Der slowakische Politik-Experte Milan Zitny sieht sein Land jedenfalls in eine "sehr katholische, konservative, nicht liberale" Richtung gehen. "Ein wenig erinnert es an Ungarn oder Polen." Der Wahlsieger Olano sei zwar prinzipiell für die slowakische EU-Mitgliedschaft, werde sich aber trotzdem einer Anti-Brüssel-Rhetorik bedienen, so Zitny zur "Wiener Zeitung". Zudem sei davon auszugehen, dass eine Regierung unter Igor Matovic in den Reihen der Polizei, aber unter Umständen auch der Justiz "aufräumen" werde, um, wie versprochen, Korruption und Amtsmissbrauch einen Riegel vorzuschieben.
Dabei habe Olano noch keine richtigen Strukturen. Parteisitz wäre die Adresse von Matovic’ Firmensitz, so Zitny, "es gibt nur etwa 40 Parteimitglieder". Unter diesen Voraussetzungen ein Land zu führen, komme einem "Abenteuer mit vielen Fragezeichen" gleich.
Rechtsextreme schwach
Weit schwächer als erwartet abgeschnitten hat unterdessen die rechtsextreme Volkspartei "Unsere Slowaken" (LSNS). Der Erfolg von Olano hat der Neonazi-Bewegung nach Ansicht von Beobachtern einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht und dafür gesorgt, dass Parteiführer Marian Kotleba und dessen Getreue über acht Prozent der Stimmen nicht hinauskamen. Viele, die gegen das System stimmen wollten, haben die LSNS in letzter Minute vermieden und sind zur vergleichsweise gemäßigten Olano übergewechselt.
Zudem könnten die Meinungsforscher den Erfolg der LSNS im Vorfeld einfach zu hoch angesetzt haben. Immerhin sind die Rechtsextremen 2016 aus dem Stand mit über acht Prozent der Stimmen ins Parlament gewählt worden - damals eine völlige Überraschung und ein enormer Schock. In den Umfragen waren der LSNS nur zwei Prozent vorhergesagt worden. Die für viele Slowaken unerträgliche Vorstellung eines tatsächlichen Kotleba-Wahlerfolges hat in jedem Fall für eine zusätzliche Mobilisierung seiner Gegner gesorgt.