Der 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung, mit dem die Grundlage für die heutige Europäische Union gelegt wurde, hätte der Auftakt für eine große EU-"Zukunftskonferenz" werden sollen. Doch wegen der Corona-Pandemie bleibt es am Europatag, dem 9. Mai, heuer nur bei einem historischen Blick in die Vergangenheit.

Am 9. Mai 1950 schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman in einer Rede die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) - auch "Montanunion" genannt - vor, deren Mitglieder ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen sollten. Die EGKS wurde somit zum Vorläufer der 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), aus der die Europäischen Gemeinschaften (EG) und mit Inkrafttreten des Maastricht-Vertrags 1993 die heutige EU hervorgingen.

Hinter dem Schuman-Plan stand vom geistigen Ursprung her der französische Wirtschaftspolitiker Jean Monnet, der später erster Präsident der "Hohen Behörde" der Montanunion wurde. Dieser supranationalen Behörde - der Vorläufer der EU-Kommission - sollte die gesamte Kohle- und Stahlproduktion Deutschlands und Frankreichs unterstellt werden. Unter dem Motto "Nie wieder Krieg" war so der Grundstein für ein vereintes Europa gelegt. Die "Montanunion" gibt es mittlerweile nicht mehr. Der Vertrag lief im Jahr 2002 nach 50 Jahren aus, so wie es die Bestimmungen vorsahen.

Konferenz zu Neuerungen war Zugeständnis an EU-Parlament

70 Jahre nach dem Schuman-Plan hätte die EU neuerlich die Weichen für die Zukunft stellen sollen. Die "Konferenz zur Zukunft Europas" hätte am Europatag starten und erstmals seit dem 2002 einberufenen EU-Konvent, der letztlich zum Lissabon-Vertrag führte, wieder interne Neurungen in Angriff nehmen sollen.

Die "Zukunftskonferenz" ist ein Zugeständnis der neuen EU-Kommission an das Europaparlament. Zur EU-Kommissionspräsidentin wurde nämlich 2019 die frühere deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gewählt, die nicht als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl angetreten war. Das EU-Parlament verlangt eine Reihe von Reformen, darunter für sich selbst ein Initiativrecht, grenzüberschreitende Listen, die Abschaffung von Vetomöglichkeiten im Rat und ein europäisches Wahlrecht. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) wollte die Forderung nach einem neuen EU-Vertrag in die EU-Reformkonferenz zur Zukunft Europas einbringen, um die Kompetenzen klarer zu regeln.

Die Konferenz sei wegen der Corona-Pandemie zumindest bis September aufgeschoben, erklärte die zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission, Dubravka Suica. Einen Beschluss für ein neues Datum gibt es noch nicht. Sobald der EU-Ministerrat seinen Standpunkt festgelegt habe, werde die Kommission mit dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten an einer gemeinsamen Erklärung und einem baldigen Start der Konferenz arbeiten, hieß es aus der Brüsseler EU-Behörde.

Jahrestag digital

Somit wird der diesjährige 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung zum Großteil nur auf sozialen Medien gefeiert werden. Das Haus der Europäischen Union in Wien etwa lädt alle Bürger dazu ein, ein Bild mit der Europaflagge oder einem Europasterne-Motiv unter den Hashtags #Europatag2020 und #EuropaGegenCovid19 auf Social Media zu teilen. (apa)