Die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an den Grenzen Deutschlands sollen vom kommenden Samstag an schrittweise gelockert werden. Eine vollständige Öffnung soll es ab 15. Juni geben, gab Innenminister Horst Seehofer am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Berlin bekannt.

Seehofer sagte, ab Samstag dürften wieder alle Übergänge an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz genutzt werden. Statt systematischer Kontrollen werde es zudem dort nur noch "Stichprobenkontrollen" geben.

Österreichs Kanzler Kurz erfreut

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigte sich am Mittwoch erfreut über die geplanten Grenzöffnungen mit Deutschland ab 15. Juni. Mit der Schweiz und Liechtenstein werde derzeit an einer ähnlichen Lösung gearbeitet. Gespräche Österreichs gebe es auch mit den östlichen Nachbarländern. Keine Perspektive könne man aufgrund des Infektionsgeschehens zu einer Grenzöffnung zu Italien geben.

Das Schweizer Justiz- und Polizeidepartement (Ministerium) in Bern bestätigte am Mittwoch indes gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bereits eine geplante Öffnung der Schweizer Grenze zu Österreich und Deutschland mit 15. Juni. Bedingung dafür sei, dass die pandemische Entwicklung positiv bleibe, hieß es demnach.

Die Kontrollen an der deutschen Grenze zu Luxemburg sollen in der Nacht auf den kommenden Samstag bereits ganz beendet werden. An der deutsch-dänischen Grenze sei Deutschland ebenfalls bereit, die Kontrollen einzustellen, hieß es aus dem deutschen Innenministerium. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn begrüßte am Mittwoch das angekündigte Ende der deutschen Kontrollen an der Grenze zu Luxemburg.

Seehofer sagte, er könne sich vorstellen, dass nach Ablauf der internationalen Reisewarnung Deutschlands am 15. Juni Flüge in und aus sicheren Regionen Chinas wieder möglich sei werden. Entscheidend sei dabei immer das jeweilige Infektionsgeschehen. China sei ein sehr großes Land, da seien regionale Regelungen sinnvoll.

Frühere Aufhebung der deutschen Reisewarnung möglich

Deutschlands Außenminister Heiko Maas sieht seinerseits eine frühere Aufhebung der deutschen Reisewarnung für die Länder Europas als durchaus möglich an. "Für Europa wird es sicher früher möglich sein, die Reisewarnung aufzuheben als für andere Reiseziele – vorausgesetzt, dass sich der jetzige positive Trend in vielen Ländern verstetigt", sagte Maas am Mittwoch in Berlin.

Deutschland hatte am 17. März in einem beispiellosen Schritt eine weltweite Reisewarnung ausgegeben. Österreich hatte nur für eine Reihe von Ländern, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen waren, eine Reisewarnung verhängt, etwa für Italien, Großbritannien, Spanien oder die USA.

Seehofer empfahl den deutschen Bundesländern am Mittwoch, die bisher geltende Regeln, dass auch wer aus einem europäischen Nachbarland einreist, für zwei Wochen in Quarantäne muss, aufzuheben.

Die Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Luxemburg, Dänemark, Frankreich, Österreich und der Schweiz waren am 16. März eingeführt worden, um das Covid-19-Infektionsgeschehen in Deutschland einzudämmen. Seither darf nur noch einreisen, wer einen "triftigen Grund" dafür geltend machen kann - etwa Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind. Auch die Pflege von Angehörigen und andere familiäre Gründe konnten zum Teil geltend gemacht werden.

Bei den Reisen aus "familiären und persönlichen Gründen" sind nun laut deutschem Innenministerium weitere Erleichterungen vorgesehen. So sollen etwa Schulbusse nicht mehr kontrolliert werden. Partner, die nicht verheiratet sind, sollen einreisen dürfen.(apa)