Die EU und Großbritannien wollen den bisher stockenden Gesprächen um einen Handelsvertrag neuen Schub verleihen. Beide Seiten wünschen sich Verhandlungen auf Augenhöhe - doch haben sie unterschiedliche Auffassungen dazu.
Im Fußball ist der Begriff leicht erklärt. "Level playing field" bedeutet, dass alle nach den gleichen Regeln spielen und damit faire Bedingungen gegeben sind. Unter anderem muss das Spielfeld eben sein, damit nicht die eine Mannschaft den Ball bergauf kicken muss. In der Wirtschaft würde das "gleiche Wettbewerbsvoraussetzungen" heißen. Auch in dem Bereich ist oft von "level playing field" die Rede, wenn es um Handelspartner geht - und darum, wie sie ihre Beziehung zueinander regeln.
Dass der Begriff in den Gesprächen um ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien ständig auftaucht, ist daher nicht verwunderlich. Erstaunlich ist hingegen die Fülle an Interpretationen: Die Vorstellungen vom Spiel auf Augenhöhe gehen so weit auseinander, dass in den vier Verhandlungsrunden der vergangenen Wochen so gut wie keine Fortschritte erreicht wurden.
Einen neuen Schub sollte am Montag eine hochrangig besetzte Videokonferenz bringen. Die EU sei bereit, die Gespräche zu intensivieren, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen via Twitter. Sie nahm an der virtuellen Sitzung mit dem britischen Premierminister Boris Johnson teil, neben den Präsidenten des Rates und des EU-Parlaments, Charles Michel und David Sassoli. Die "Intensivierung" der Verhandlungen im Juli wurde denn auch bei den Beratungen vereinbart.
Doch lassen sich schon anhand dieser Runde die unterschiedlichen Auffassungen von "level playing field" aufzeigen. Während die EU ihr Angebot eines umfassenden Handelsvertrags samt Zugang zum EU-Markt ohne Zölle und Mengenbegrenzungen mit ihren Standards im Sozial- und Umweltbereich verknüpft, will Großbritannien diese Vorgaben nicht akzeptieren. Was London nicht daran hindert, auf die Teilhabe am Binnenmarkt zu pochen. Diese ist noch bis Jahresende gegeben, da seit dem Brexit Ende Jänner eine Übergangsphase läuft, in der die bisherigen Regelungen gelten. Ohne ein Abkommen, das in der Zwischenzeit vereinbart werden müsste, droht danach ein harter wirtschaftlicher Bruch.
Premier Johnson signalisierte mehrmals, dass er dies in Kauf nehmen könnte. Dahinter steckt die Idee, dass das Königreich, ohne an EU-Vorgaben gebunden zu sein, selbst Handelsverträge mit aller Welt, allen voran den USA, abschließen könnte - auch wenn etliche Experten darauf hinweisen, dass die Verhandlungen mit mächtigen Partnern eben nicht auf Augenhöhe wären, wenn die Insel ohne den kontinentalen Marktzugang auskommen müsste.
Das Spielfeld ebnen
Erschwert wird die Suche nach einem Kompromiss zwischen der EU und Großbritannien durch bestimmte Positionen, die unvereinbar bleiben, solange sich beide Seiten nicht bewegen. Dabei könnte durch eine Verschiebung der Akzente das Spielfeld durchaus wieder geebnet werden, wie Sam Lowe von der in London ansässigen Denkfabrik CER (Centre for European Reform) argumentiert. Als Beispiel führt er in seiner Analyse Regelungen zu staatlichen Beihilfen an.
So sorgen sich die Europäer, dass die Briten ihre Unternehmen derart unterstützen, dass diese Vorteile gegenüber EU-Firmen haben. Daher beharren sie darauf, dass die entsprechenden Unionsvorgaben weiterhin ohne Einschränkungen gelten. Stattdessen könnten sie aber laut Lowe zunächst die Auswirkungen der britischen Beihilferegeln prüfen und sich gleichzeitig die Möglichkeit vorbehalten, Zölle oder Abgaben wieder einzuführen, wenn die Regeln gebrochen werden. Umgekehrt könnte Großbritannien bestimmte Produkt- und Leistungsstandards akzeptieren, die in der EU höher gesteckt sind.
Allerdings gibt es auch innnerhalb der EU unterschiedliche Meinungen, auf welche dieser Standards der Fokus gerichtet werden sollte. Im EU-Parlament beispielsweise setzen die Sozialdemokraten und die Grünen ihre Schwerpunkte im Umwelt- und Sozialbereich: Dort solle es keineswegs zu Dumping kommen. In Wirtschaftskreisen wiederum wird etwa betont, wie wichtig die Mobilität der Arbeitnehmer oder der Datenaustausch sei.
Die Politik in der Fischerei
Hinzu kommen politische Überlegungen. In Großbritannien betreffen sie unter anderem die Fischereirechte, über die die Briten ebenfalls ihre Hoheit erlangen wollen. Die Fischerei ist dort zwar für gerade einmal 0,1 Prozent der Bruttowertschöpfung verantwortlich. Doch steht Johnson mit seinem Kurs bei der Parlamentswahl in Schottland im kommenden Jahr auf dem Prüfstand. Und vor allem die Fischer im Nordosten Schottlands erhoffen sich von einer eigenständigen Fischereipolitik mehr Einnahmen. Ihnen entgegenzukommen, könnte London eine zusätzliche Motivation sein, sich gegenüber der EU unnachgiebig zu zeigen.